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Baustelle fürs schnelle Internet.
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Baustelle fürs schnelle Internet.

Hessen

Ländlicher Raum in Hessen bei Gigabit abgehängt

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessens FDP will schnelleren Breitband-Ausbau mit Gutscheinen erreichen. Die schwarz-grüne Landesregierung reagiert skeptisch

Der Ausbau des schnellen Internets geht nicht so schnell voran, wie viele hoffen. Gerade die Zeit von Homeoffice und Fernunterricht macht deutlich, wie sehr es hakt – darin waren sich die Abgeordneten des Landtags bei einer Debatte in der vorigen Woche weitgehend einig.

Die FDP plädierte dafür, mit staatlichen Gutscheinen nachzuhelfen. Private Haushalte, Unternehmen und Organisationen könnten sie einlösen. Sie bekämen damit eine finanzielle Unterstützung, um ihre Gebäude mit einem Glasfaseranschluss auszustatten. Damit könnten sie Daten im Gigabit-Tempo laden.

Ausbau-Tempo

Gut 96 Prozent der hessischen Haushalte liegen in Regionen, wo sie sich an ein Breitbandnetz von mindestens 50 Megabit pro Sekunde anschließen lassen können. Damit belege Hessen Platz 2 unter den deutschen Flächenländern, teilte Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) jetzt mit.

Die Opposition sieht in einem 50- Megabit-Anschluss aber die Technologie von gestern. Entscheidend sei der Ausbau-Fortschritt in der Gigabit-Technologie, also mit mindestens 1000 Megabit pro Sekunde. Hier weist der Breitbandatlas 53 Prozent der hessischen Haushalte aus, also ein schlechteres Ergebnis im Vergleich zu einem Bundesschnitt von 59 Prozent. Hessen rangiere auf Platz 11, sagte
der SPD-Digitalpolitiker Bijan Kaffenberger. pit

Der hessische FDP-Digitalpolitiker Oliver Stirböck sagte, dadurch fördere man die Nachfrage und damit die Ausbaugeschwindigkeit. „Wenn sich mehr Bürger und Unternehmen dank eines Gutscheins für einen Glasfaseranschluss entscheiden, werden Ausbaugebiete attraktiver und vorher unwirtschaftliche Gebiete erschließbar“, erläuterte er. So komme „auch der Ausbau im ländlichen Raum endlich voran“. Dort verfüge nur etwa jeder siebte Haushalt über Gigabitanschlüsse.

Das Gutscheinmodell wird in Großbritannien praktiziert. Die FDP wirbt dafür auch im Bundestag und in anderen Bundesländern. Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) zeigte sich eher skeptisch. Die Bundesregierung habe das Gutscheinmodell abgelehnt, weil es mehr Bürokratie mit sich bringe und außerdem gegen das Beihilferecht verstoßen könne, sagte sie. Sinemus hielt sich aber eine Hintertür offen. „Das letzte Urteil über das Gutscheinmodell ist auch mit dieser Debatte nicht getroffen“, sagte sie. Es dürfe aber „nicht den Markt behindern oder gar neue Bürokratie schaffen“.

Die Grünen zeigten sich überzeugt, dass das Gutscheinmodell nicht helfen würde, den Ausbau im ländlichen Raum zu beschleunigen. Der Grünen-Digitalexperte Torsten Leveringhaus befand: „Am Geld liegt es nicht.“ Der Ausbau scheitere eher an Kapazitätsproblemen beim Tiefbau. „Hier helfen Gutscheine überhaupt nicht weiter.“ Man müsse über „alternative Verlegemöglichkeiten“ nachdenken, um voranzukommen.

Der SPD-Abgeordnete Bijan Kaffenberger beschrieb die Lage ähnlich. Er verwies auf Fachkräftemangel und Personalknappheit in Verwaltungen sowie Kapazitätsengpässe im Baugewerbe, vor allem beim Tiefbau. „Politik vollzieht sich eben nicht alleine durch das Bereitstellen von Geld oder Gutscheinen“, gab Kaffenberger zu bedenken.

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