Kritik an Kita-Beiratswahl in Hessen: „Spät und schlecht informiert“
Die Elternbeteiligung an der Wahl ist sehr gering. Das könnte daran liegen, dass das Sozialministerium die Informationen kurzfristig verteilte und das Material nicht alle Eltern anspricht.
Das hessische Sozialministerium hat die geringe Elternbeteiligung bei der Wahl zu einem neuen landesweiten Kita-Beirat mit „Anlaufschwierigkeiten“ entschuldigt. Der Hessische Städte- und Gemeindebund allerdings beklagt, das Land habe über die Wahl erst „sehr kurzfristig“ informiert. Zudem scheint das vom Ministerium verschickte Informationsmaterial wenig motivierend zu wirken.
Bis Mittwoch hatten sich laut Sozialministerium 1700 Väter oder Mütter online für die Wahl der neuen Landeselternvertretung (LEV) für die Kindertagesstätten registriert. Das sind zwar doppelt so viele wie Anfang der Woche, aber immer noch deutlich weniger als ein Prozent der rund 290 000 Wahlberechtigten. Die Frist, sich auf einem eigens geschalteten Portal eintragen zu können, endet am Montag.
Trotz der bislang geringen Beteiligung könne diese Frist aus rechtlichen Gründen nicht verlängert werden, teilte das Sozialministerium auf Anfrage mit. Es gebe zudem keine Mindestwahlbeteiligung. So werden voraussichtlich nur wenige Eltern jene Delegierten bestimmen, die am 30. Juni die Landeselternvertretung für Hessens Kindertagesstätten wählen sollen. Als Delegierte hätten sich bislang 31 Personen angemeldet. Dies sind laut Ministerium genug, um die Wahl vornehmen zu können.
Die LEV soll die Interessen der Kita-Eltern auf Landesebene vertreten. CDU und Grüne hatten ein entsprechendes Gesetz vorgelegt, das seit Jahresbeginn in Kraft ist. Die neuen Beteiligungsmöglichkeiten müssten bekanntwerden, das neue Verfahren müsse sich noch einspielen, teilt das Sozialministerium mit und verweist auf eine Reihe von Schreiben, mit der auf die Wahl hingewiesen worden sei.
Der Städte- und Gemeindebund aber moniert, das Ministerium habe sehr kurzfristig informiert. Wegen der „Kürze der von dort gesetzten Frist“ könne „eine angemessene Umsetzung durch die Kita-Träger nicht gewährleistet“ werden. Dies habe man dem Ministerium mitgeteilt.
Auch seien die Informationen selbst nicht gut aufbereitet, kritisiert ein Vater, der nicht namentlich genannt werden will. Weder seien diese in einfacher Sprache noch mehrsprachig verfasst. „Wenn Sie so etwas im Frankfurter Gutleutviertel aufhängen, erreichen Sie nur einen kleinen Teil der Eltern“, sagt der Vater.
Tatsächlich scheinen die Informationen viele Mütter und Väter nicht erreicht zu haben. „Bei uns melden sich ständig Personen, die wissen wollen, wie sie sich beteiligen können“, teilt Nikolai von Schlotheim, Vorstand der LAG Kita-Eltern Hessen, mit.