Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommunalwahl in Hessen: Etwas Konzentration, und schon ist die Wahl getan.
+
Kommunalwahl in Hessen: Etwas Konzentration, und schon ist die Wahl getan.

Wahlrecht

Kommunalwahl in Hessen – Kumulieren und Panaschieren hat sich bewährt

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
    schließen

Das Kumulieren und Panaschieren bei der Kommunalwahl in Hessen überfordert die meisten Wählerinnen und Wähler nicht. Doch in anderen Bundesländern sorgt es für unerwünschte Effekte.

Kassel – Wer blickt noch durch bei den riesigen Stimmzetteln? Seit Hessen vor 20 Jahren die Möglichkeit eingeführt hat, nicht nur Parteien, sondern einzelne Personen verschiedener Listen zu wählen, kommt die Debatte bei jeder Kommunalwahl hoch. Der Verdacht: Die großen Stimmzettel könnten Menschen vom Wählen abhalten oder die Zahl der ungültigen Stimmen merklich erhöhen.

Beides stimmt nicht, hat der Kasseler Politikwissenschaftler Lukas Kiepe analysiert. In seiner Studie, die kurz vor den hessischen Kommunalwahlen von der Universität Kassel veröffentlicht wurde, kommt er zu einer vorsichtig positiven Bewertung.

Kommunalwahl in Hessen: Ein Drittel der Wähler:innen kumulieren und panaschieren

„Insgesamt spricht bisher vieles dafür, dass sich die Einführung offener Listenwahlverfahren bei den Kommunalwahlen bewährt hat. Anders ließe sich der süddeutsche Siegeszug von Baden-Württemberg und Bayern in inzwischen zehn der 13 Flächenländer nicht erklären“, schreibt Kiepe. Kein Bundesland sei zum alten Wahlrecht zurückgekehrt, „was auch daran liegt, dass das neue Wahlverfahren die Möglichkeiten des alten Wahlsystems nicht ersetzt, sondern nur erweitert hat“.

Seit der Einführung im Jahr 2001 nutzt gut ein Drittel der hessischen Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens. Bei der vergangenen Kommunalwahl waren es landesweit 36 Prozent. Der häufigste Einwand gegen das Wahlsystem sei „die angebliche Überforderung des Wählers, die Komplexität führe zu unbeabsichtigt ungültigen Stimmzetteln“, schreibt Kiepe. In der Tat sei die Zahl ungültiger Stimmzettel seit 2001 gestiegen, durchschnittlich um 1,7 Prozentpunkte.

Kommunalwahl in Frankfurt: Nur wenig Fehler beim Kumulieren

Allerdings müsse dies nicht am Kumulieren und Panaschieren liegen, denn auch bei anderen Wahlen ohne diese Möglichkeit sei die Zahl ungültiger Stimmen gewachsen. Wählerinnen und Wähler könnten ihre Stimmzettel auch bewusst ungültig machen. In Frankfurt sei bei der Wahl 2001 lediglich ein Fünftel der ungültigen Stimmzettel auf Fehler beim Kumulieren und Panaschieren zurückgegangen, zitiert Kiepe einen anderen Forscher, der diese Wahl untersucht hatte.

Auch die Sorge, dass sich der große Stimmzettel auf die Wahlbeteiligung auswirken könnte, sieht der Kasseler Politologe nicht bestätigt. Er weist darauf hin, dass die auch bei Kommunalwahlen in den drei Bundesländern sinke, die aufs Kumulieren und Panaschieren verzichten. Das sind Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und das Saarland. Der Grund für die gesunkene Wahlbeteiligung könne darin liegen, dass Kommunalwahlen als „Nebenwahlen“ betrachtet würden, die unwichtig seien.

Kommunalwahl in Hessen: Kein Nachteil für Menschen mit Migrationshintergrund

Als „großes Problem des Panaschierens und Kumulierens“ arbeitet Kiepe einen anderen Aspekt heraus: „die Unbekanntheit der meisten Kandidaten“. Aus den Namen auf den Wahlzetteln ließen sich nur ein Doktortitel sowie eventuell das Geschlecht und ein Migrationshintergrund ableiten.

Das könne dazu führen, dass Personen nach solchen Kriterien gewählt oder nicht gewählt würden. So zeige sich, dass Migrantinnen und Migranten in Ostdeutschland einen Nachteil hätten, in Bremen dagegen „einen deutlichen Bonus“. In Hessen sei keine Tendenz erkennbar. Hier gebe es „keinen Zusammenhang zwischen dem relativen Erfolg von Kandidaten und einem angenommenen Migrationshintergrund“, formuliert Kiepe.

Kommunalwahl in Hessen: Wahlsystem hat sich in kleinen Gemeinden bewährt

Einen Vorteil von Listen sieht der Autor darin, dass Parteien Proporze bei ihrer Aufstellung berücksichtigen. Dort fänden sich Frauen wie Männer, Menschen aus verschiedenen Ortsteilen, mit und ohne Migrationshintergrund, junge und alte Bewerberinnen und Bewerber. „Bevorzugen Wähler bestimmte Kandidatenprofile, kann der Rat weniger divers werden als bei geschlossenen Listen“, folgert er.

Solche Probleme stellen sich in Großstädten häufiger als in kleineren Gemeinden, wo man sich kennt. „Je kleiner eine Gemeinde ist, desto häufiger kumulieren und panaschieren Wähler“, stellt Lukas Kiepe denn auch fest. „Dort hat sich das Wahlsystem uneingeschränkt bewährt.“

Kommunalwahl in Hessen: „Amtliche Kandidatenvorstellung“ in größeren Städten?

Für große Städte könne man über eine „amtliche Kandidatenvorstellung“ nachdenken, damit Wählerinnen und Wähler mehr erfahren als nur die Namen. Ein solches „Wahlheft“ existiere beispielsweise in der Schweiz. Doch auch das birgt Schwierigkeiten, wie Kiepe selbst feststellt. Es sei „schwer vorstellbar, dass der Frankfurter Wähler eine Broschüre mit über 1100 Kandidaten wälzt“, konstatiert er. (Pitt von Bebenburg)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare