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Hessen

Kommunalwahl in Hessen: AfD hat sich etabliert

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Die Partei verliert an Zustimmung. Zieht aber auch in weitere hessische Stadtparlamente ein.

Als die AfD vor fünf Jahren erstmals zu einer hessischen Kommunalwahl antrat, waren viele über ihren Erfolg überrascht: Aus dem Stand zog sie in viele Parlamente. Bei der Wahl am vergangenen Sonntag erhielt sie zwar weniger Zuspruch, aber genug, um zu bleiben. Mancherorts ziehen die Rechtsaußen sogar erstmals in die Stadtparlamente ein - etwa in Bad Vilbel oder Karben, sagt Landessprecher Klaus Herrmann. Doch der Erfolg stellt sich nicht mehr automatisch ein, wie seinerzeit im Zuge der Flüchtlingswanderung. „Ich hätte mir ein besseres Ergebnis gewünscht“, kommentiert Herrmann das Abschneiden der AfD am Sonntag. Verantwortlich sei die „Diskreditierungskampagne“, die Berichte über eine geplante bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Herrmann ist dennoch sicher, dass die AfD sich in Hessen etabliert hat. „Klar ist auch, dass wir uns in den Kommunalparlamenten noch weiter verwurzeln müssen.“ Auch in Büdingen im Wetteraukreis waren die Rechtsaußen erstmals angetreten. Dass dies der NPD eine beträchtliche Zahl von Stimmen kostet, wertet Herrmann als Erfolg. „Das ist für unsere Demokratie wünschenswert.“

Verluste in Frankfurt

In Frankfurt muss die AfD derweil feststellen, dass sie über Nacht stark an Zustimmung verloren hat. Bei gut acht Prozent der Stimmen lag die Partei am frühen Sonntagabend, am Montag weist das Trendergebnis nur noch magere 5,8 Prozent aus. Offenbar hatten die Wähler:innen der AfD kaum die Möglichkeit zur Briefwahl genutzt und die erst in der Nacht ausgezählten Briefwahlstimmen kamen eher anderen Parteien zugute.

„Selbstverständlich ist Enttäuschung dabei“, sagte Patrick Schenk, der Spitzenkandidat der AfD, der FR am Montag. „Nach ständigem Auf“ der letzten Jahre müsse die Partei nun erstmals Verluste hinnehmen, das habe wohl auch mit der Debatte um eine bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu tun. „Wir müssen jetzt in eine ganz intensive Analyse gehen: Woran lag’s?“ Dennoch sehe er die AfD jetzt als politische Kraft in Frankfurt etabliert, so Schenk.

Die AfD in Offenbach hat ihr Ergebnis von vor fünf Jahren bestätigt und kam nach dem Trendergebnis auf 9,7 Prozent der Stimmen. 2016 waren es 9,1 Prozent. Dabei bestand das Wahlprogramm aus einer mickrigen Seite an Stichpunkten zu verschiedenen Themen. In vier Wahlbezirken bekamen die Rechtspopulisten sogar die meisten Stimmen, in zwei lagen sie gleichauf mit anderen Parteien. Im Wahlbezirk 61 in Bieber waren es 34,17 Prozent. „Die Anfeindungen übertrafen diesmal das Maß aller Dinge“, schimpfte Spitzenkandidatin Christin Thüne am Wahlabend in einer gemeinsamen Pressekonferenz aller Parteien. „Trotzdem sind wir nach wie vor hier, wir bleiben hier und sind auch nicht mehr wegzukriegen.“

In Darmstadt wird die AfD das Ergebnis der Kommunalwahl vor fünf Jahren voraussichtlich nicht wieder erreichen. 9,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler hatten 2016 noch der AfD ihre Stimmen gegeben, so dass die Partei sieben Sitze in der Stadtverordnetenversammlung erhielt, wobei später ein Stadtverordneter die Fraktion wieder verließ, aber auf sein Stadtverordnetenmandat nicht verzichtete.

Laut dem Trendergebnis vom Sonntagabend kam die AfD in Darmstadt auf 5,8 Prozent. Nach der Hälfte der ausgezählten Wahlbezirke waren es am Montag dann knapp sieben Prozent. Auffällig sind die Wahlergebnisse in den Darmstädter Stadtteilen, in denen es viele Sozialwohnungen gibt oder vergleichsweise viele sogenannte Russlanddeutsche wohnen. In Eberstadt-Süd in der Kirchtannensiedlung wählte mehr als jede oder jeder Fünfte die AfD.

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