Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommunalwahl

Kommunalwahl in Hessen: Stadtveordnete wollen Flatrate-Tickets für Bus und Bahn

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
    schließen

Vor den Kommunalwahlen in Hessen sind sich die Parteien an vielen Punkten der Verkehrspolitik uneinig, wie eine Umfrage zeigt. Beim 365-Euro-Ticket sieht das anders aus.

Die Zeichen stehen auf Veränderung in der Verkehrspolitik. Aber wie deutlich soll die Verkehrswende ausfallen?

Darüber sind sich die Akteure in der hessischen Kommunalpolitik nicht einig. Man kann das gut an der Umfrage des Münsteraner Politologen Norbert Kersting ablesen.

Verkehr.

Darf, um ein Beispiel zu nennen, das Fahrrad dem Auto Platz streitig machen? Selbstverständlich ja, urteilen die Stadtverordneten von Linken und Grünen. Sie halten es für richtig, dass Fahrradwege auch gebaut werden, wenn dadurch Autospuren verlorengehen.

Immerhin 38 Prozent der Christdemokraten, 41 Prozent der Freien Demokraten und 69 Prozent der Sozialdemokraten halten das ebenfalls für richtig. Aber ein Drittel der FDP-Stadtverordneten und mehr als 40 Prozent der CDU-Stadtverordneten machen dabei nicht mit.

Die Umfrage

Wenige Wochen vor der hessischen Kommunalwahl können die Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild verschaffen, welche Positionen die Abgeordneten verschiedener Parteien bei wichtigen Themen vertreten. Der Münsteraner Politikwissenschaftler Norbert Kersting hat eine repräsentative Umfrage unter hessischen Stadtverordneten gemacht. Er erhielt gut 1000 Antworten aus allen Teilen des Landes.

Nur die Positionen der AfD-Stadtverordneten sind nicht aus der Umfrage abzulesen. Da zu wenige ihrer Abgeordneten teilnahmen, um eine repräsentative Größe zu ermitteln, verbucht Kersting die AfD-Positionen unter den Ergebnissen der sonstigen Parteien. In dieser Rubrik sind alle Gruppierungen jenseits von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken zusammengefasst.

Am 14. März wählen die Hessinen und Hessen ihre Stadt- und Gemeindeparlamente, Kreistage, Ortsbeiräte und Ausländerbeiräte. Die Teilnahme an der Wahl ist schon jetzt per Briefwahl möglich. Etliche Verantwortliche empfehlen die Briefwahl, weil damit das Risiko einer Corona-Ansteckung in den Wahllokalen weiter verringert wird. pit

„Vorfahrt für Fahrräder“

Insgesamt befürworten fast zwei Drittel der Befragten den Bau von Fahrradwegen, auch wenn dafür die Autos ausgebremst werden. Die radikalere Forderung, dass Fahrräder in der Stadt „immer Vorfahrt gegenüber Autos haben“ solle, vertritt aber nur eine Minderheit von 27 Prozent. Doppelt so viele Stadtverordnete sind dagegen.

Keine Mehrheit findet sich auch für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren in den Innenstädten. Dafür sprechen sich in der Umfrage 32 Prozent aus, 48 Prozent lehnen höhere Parkgebühen ab.

Es gibt viele strittige Themen in der Verkehrspolitik, aber an einem Punkt herrscht überraschend große Einigkeit: Busse und Bahnen müssen günstiger werden. Fast 80 Prozent aller Stadtverordneten finden, dass das Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr höchstens 365 Euro kosten dürfe. Für diesen Betrag können derzeit in Hessen nur Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und Menschen ab 65 Jahren fahren – sowie Beschäftigte im Dienst des Landes, die sogar ein kostenloses Jobticket erhalten.

Die Umfrage ergibt eine Mehrheit für das generelle 365-Euro-Ticket in allen Parteien. Bei den Grünen, deren Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir sich das vergünstigte Flatrate-Ticket auf die Fahnen geschrieben hat, fällt sie am größten aus. Aber selbst in der FDP, deren Leute die niedrigste Zustimmung signalisieren, sind immer noch 52 Prozent der Stadtverordneten dafür. Gerade einmal die Hälfte davon, also 26 Prozent, vertreten die gegenteilige Auffassung.

Interessant sind auch die Antworten zum Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen – insbesondere nach dem Streit über den Ausbau der Autobahn 49 in Mittelhessen. Stadtverordnete von Linken und Grünen lehnen den weiteren Fernstraßenbau mit großer Mehrheit ab, CDU und FDP befürworten ihn überwiegend. Die SPD-Politikerinnen und -Politiker zeigen sich unschlüssig. Jeweils rund ein Drittel von ihnen ist für den Ausbau, lehnt ihn ab oder kann sich in dieser Frage nicht entscheiden.

Rubriklistenbild: © Stadtverordnetenumfrage

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare