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Martina Feldmayer im #FRWahlcheck.
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Martina Feldmayer im #FRWahlcheck.

Kommunalwahl in Frankfurt

Martina Feldmayer - Die Antworten auf Ihre Fragen im #FRWahlcheck

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Eine Stunde lang lässt sich die Spitzenkandidatin der Grünen, Martina Feldmayer, im #FRWahlcheck auf Twitter befragen. Wir dokumentieren das Gespräch in Auszügen.

Bekenntnisse zur Eintracht Frankfurt und zum Klimaschutz sowie bissige Kommentare von der Liste „Die Partei“ - das hat den Beginn des Twitter-Interviews der FR-Leser:innen mit Martina Feldmayer (Grüne) geprägt. Doch dann wurden die Fragen sehr konkret. Wir fassen Ihre Fragen und die Antworten hier zusammen.

Liebe Frau Feldmayer, die Grünen bekennen sich zum 1,5-Grad-Ziel. Von welchem CO2-Restbudget gehen Sie aus? Und welchem Reduktionspfad? Ohne ist die Zielerreichung nicht messbar, intransparent, zufällig.

Ja, streben wir an. Wir wollen bis 2035 klimaneutral werden, Stadtverwaltung bis 2030 – Restbudget 80 Millionen Tonnen CO2 für Frankfurt.

Die Berichte über Kinder und Jugendliche nehmen zu, dass #B117 diese sehr viel stärker treffen wird als bisher. Auch Herr Wieler mahnte dies heute an. Auch dass die Zahlen wieder steigen werden. Wie ist das mit den Schul-und Kitaöffnungen in Einklang zu bringen?

Kinder haben ein Recht auf Bildung und Betreuung. Daher Öffnung mit Hygienekonzept und Teststrategie.

Martina Feldmayer beantwortet auf Twitter die Fragen der FR-Leserinnen und -Leser.

Kinder haben auch ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das Recht auf Bildung ist nicht auf Präsenzunterricht festgeschrieben. Des Weiteren fehlt es an Lüftungsanlagen, Seife, teilweise Waschbecken (!), Testungen. Wie lautet denn das Hygienekonzept?

Wechselunterricht für die Grundschulen und feste Teams für die Kitas, Abstand in Schulen, Durchlüften, Luftfilter, Masken.

In Frankfurt wird ein Wasserschutzgebiet großflächig für die DFB-Akademie versiegelt. Nichts gegen Neubebauung, aber das steht wohl nicht im Einklang mit „Weniger Beton, mehr Grün“.

Wo gebaut wird und versiegelt, muss entsiegelt oder in gleichem Maße begrünt werden. Grüngürtel muss wachsen, Grün in Frankfurt muss wachsen und Stadtwald zu Klimawald werden.

Gibt es konkrete Pläne für autofreie Straßen? Neben dem Mainkai?

Twitter-interviews

So funktionieren unsere Twitter-Interviews: Leserinnen und Leser stellen ihre Fragen in eigenen Tweets auf Twitter - und verwenden dabei den Hashtag #FRWahlcheck. Die befragten Politikerinnen und Politiker antworten direkt mit ihrem eigenen Account. Die FR begleitet die einstündige Aktion mit ihrem Twitter-Account FRlokal - und wird Auszüge der Dialoge auch in der Zeitung drucken.

Die FR setzt die Reihe der Twitter-Interviews fort: Mittwoch, 24. Februar, 13 Uhr. Annette Rinn (FDP), Freitag, 26. Februar, 12 Uhr, Mike Josef (SPD), Dienstag, 2. März, 13 Uhr: Dominike Pauli (Linke), Freitag, 5. März, 15 Uhr: Nils Kößler (CDU).

Mainkaischließung mit dem Gesamtkonzept das Stadt-am-Main.de heißt, weitere Straßen in der Innenstadt und Sachsenhausen werden in Verkehrsberuhigung mit teilweise Umnutzung von Fahrspuren, mehr Platz für Gastro, Grün und Kultur verbunden.

Seit August 2019 sind die Kommunen per Erlass durch das hess. Innenministerium angewiesen, sogenannte „Mahnwachen“ selbsternannter „Lebensschützer“ nur außer Hör- und Sichtweite zu Beratungsstellen zu genehmigen. Leider gibt es bislang nur in Hessen einen solchen Erlass. Werden sich die hess. Grünen bundesweit für eine einheitliche Regelung einsetzen? Damit diese Drangsalierung bundesweit ein Ende hat?

Frauen haben das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung. Wir setzen uns stadt-, landesweit und bundesweit gegen Belästigung vor Beratungsstellen ein.

Zusatzfrage: Warum wurde der Erlass vom Magistrat erst sehr spät umgesetzt? Dezernent Frank musste erst genötigt werden, um die Frauen zu schützen. Wo waren da die Grünen im Magistrat?

Ohne Bündnis für Frauenrechte, die Grünen im Landtag und in Frankfurt wäre diese Regelung nicht zu Stande gekommen.

Werden sich die Grünen daran beteiligen, den Opfern von Hanau mit der Umbenennung der Hanauer Landstraße zu gedenken?

Heute ist der Jahrestag des terroristischen rassistischen Anschlags. Gedenken, Erinnern und Unterstützung für die Opfer und Familien unerlässlich. Nein zu Rassismus, gegen Diskriminierung – in Frankfurt und überall. Debatte über Umbenennung finde ich heute nicht angemessen.

Frau Feldmayer, Was wäre Ihnen nach der Wahl lieber: Schwarz-Grün (evtl. mit FDP) oder linke Mehrheit (evtl. mit „Die Partei“)?

Sehr gute Frage. Überraschende Antwort: Wir machen keine Ausschließeritis, kämpfen für starke Grüne und gegen Nazis und Rechtspopulisten im Römer.

Wie viele Quadratmeter Dachfläche stehen der Stadt zur Verfügung (incl. Schulen, Hallen, AGB, FES usw)? Wie viele Megawatt Photovoltaik könnte man da installieren? Wie viele Kilowatt sind da schon installiert? Wird die Stadt am Wattwettbewerb teilnehmen?

Dachflächen der Stadt sollen konsequent für Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung gestellt werden oder mit Photovoltaik ausgestattet. Wir wollen auch eigenes Förderprogramm für Private. Wattwettbewerb ist eine coole Idee.

Frankfurt braucht mehr Feiertage. „Die Partei“ möchte einen neuen Feiertag am 19. Mai einrichten, den „Tag der Eintracht“. Wird es mit den Grünen auch einen Feiertag, vielleicht einen „Veggi-Day“, geben?

Jeder Tag ist Eintracht-Feiertag für die Grünen Frankfurt.

Die Diskussion auf Twitter:

#FRWahlcheck

Martina Feldmayer und Bastian Bergerhoff führen die Liste der Grünen an.

Wahl-Kompass zur Kommunalwahl in Frankfurt

Die Frankfurter Rundschau bietet weitere interaktive Aktionen zur Kommunalwahl in Frankfurt. Unser Wahl-Kompass, entwickelt mit der Universität Münster, ermittelt interaktiv, welche Liste den eigenen inhaltlichen Positionen nahe kommt.

Welche Positionen vertreten die Parteien in der Verkehrspolitik? Wollen sie in der Corona-Krise sparen oder investieren? Und wo stehen sie im Zielkonflikt zwischen Klimaschutz und Wohnungsbau? Um Fragen wie diese geht es im Wahl-Kompass. Die FR hat dafür alle Listen angeschrieben, die bei der Kommunalwahl am 14. März in Frankfurt antreten.

Insgesamt können Interessierte zu 30 Themen Stellung nehmen. Zu den Mieten in Frankfurt stellen wir etwa die Aussage auf: „Alle Mieten in der Stadt sollen in den nächsten fünf Jahren nicht erhöht werden dürfen.“ Sie haben die Wahl. Sie können vollkommen zustimmen, zustimmen, sich neutral verhalten, nicht zustimmen oder überhaupt nicht zustimmen.

Zum Wahl-Kompass

Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl in Frankfurt

Die Welche Rolle spielen Wohnen, Mobilität, Bildung, Wirtschaft, Kultur und Umwelt in der Kommunalwahl in Frankfurt? Die Frankfurter Rundschau analysiert die Positionen der Parteien in Frankfurt - und bringt dazu auch Video-Gespräche mit dem Römer-Team der FR. Dieses Infopaket bündelt wir in unserem Dossier.

Zum Dossier Wahlprüfsteine

Zusammengestellt von Georg Leppert.

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