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Für die Kommunalwahl sucht die Stadt noch 6500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
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Für die Kommunalwahl sucht die Stadt noch 6500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Kommunalwahl

Kommunalwahl Frankfurt: Ein Wahlzettel wie eine Tapete

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Bei der Kommunalwahl bewerben sich 28 verschiedene Parteien und Wählerinitiativen. Insgesamt stellen sich 1105 zur Wahl für einen Platz in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Es war ein langer Nachmittag im Bürgerhaus Bornheim. Dort traf sich am Freitag der Wahlausschuss für die Kommunalwahl in Frankfurt und stellte fest, welche Listen am 14. März kandidieren dürfen. Zunächst für die Wahl der Stadtverordneten, danach ging es um die 16 Stadtteilparlamente. Ortsbeirat für Ortsbeirat ging der stellvertretende Wahlleiter Tarkan Akman durch, für jedes Gremium ließ er vorlesen, welche Listen sich beworben haben. Und dann musste auch noch die Reihenfolge auf dem Stimmzettel festgelegt werden.

Diese richtet sich nach dem Ergebnis bei der Landtagswahl. Aber was ist mit Listen, die dort nicht angetreten sind? In diesen Fällen musste das Los entscheiden. Und so spielten sich im Bürgerhaus Bornheim dramatische Szenen ab. So ging es darum, wer im Ortsbeirat 12 (Kalbach, Riedberg) auf dem letzten Platz steht: Volt oder die Partei „Die Partei“. Verlierer war „Die Partei“. Als die FR deren Stadtverordneten Nico Wehnemann mit dem Ergebnis konfrontierte, reagierte er enttäuscht, aber sehr gefasst.

Als der Ausschuss allen Wahlvorschlägen zugestimmt hatte, stand fest: 28 Parteien und Wählerinitiativen treten mit 1105 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung an. Das sind acht Listen mehr als bei der Kommunalwahl 2016. Zu den Neulingen zählt etwa die Gartenpartei, die sich dafür starkmacht, dass die Kleingärten im Günthersburgpark nicht bebaut werden. Aber auch einige Listen, die auf dem am Freitag ebenfalls verabschiedeten Stimmzettel für die kommunale Ausländervertretung stehen, versuchen ihr Glück zugleich bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung: etwa die Rumänen für Frankfurt oder die Bulgarische Gemeinschaft.

Die Wahl

Die Unterlagen für die Briefwahl können unter www.frankfurt.de/wahlen, per E-Mail an briefwahl@stadt- frankfurt.de oder postalisch beantragt werden, etwa mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. In zwei Briefwahllokalen an der Lange Straße 25-27 in der Innenstadt und im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, können Wahlberechtigte die Stimmzettel ab 1. Februar auch direkt ausfüllen und in die Urne werfen.

An der Lange Straße können die Unterlagen zudem abgeholt und die Wahlbriefe eingeworfen werfen. Wahlhelfer:innen sucht die Stadt noch. Wer mitmachen will, meldet sich per E-Mail an wahlvorstaende@stadt- frankfurt.de, unter Telefon 069 / 212 349 12 oder füllt ein Online-Formular auf www.frankfurt.de aus. Die Wahlhelfer:innen erhalten FFP2-Masken und eine Aufwandsentschädigung. cm

Entsprechend groß wird der Wahlzettel ausfallen. Oliver Becker, der Leiter des Bürgeramts Statistik und Wahlen, geht von 1,80 Meter in der Breite aus. Das Kumulieren und Panaschieren, bei dem Stimmen auf mehrere Listen verteilt werden können, macht es erforderlich, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten einzeln aufgeführt werden.

Dass es eine besondere Wahl wird, wurde schon in der Sitzung des Wahlausschusses klar. Damit die wenigen Besucherinnen und Besucher genügend Platz fanden, tagte das Gremium im riesigen Saal des Bürgerhauses, zwischen den Ausschussmitgliedern standen große Plexiglasscheiben.

6500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer – mehr denn je – werden für diese Wahl gesucht. Alleine 1400 Menschen zählen im Briefwahllokal an der Messe aus, das um 50 Quadratmeter vergrößert wird. Die Stadt geht davon aus, dass wegen der Corona-Pandemie mehr Menschen als zuletzt Briefwahl machen. Einen Großteil der benötigten Helferinnen und Helfer habe die Kommune schon gefunden, „aber wir brauchen auch noch einige“, sagte Becker.

Die Wahlhelfer:innen werden mit FFP2-Masken im Wahllokal sitzen. In kleinen Räumen werden Plexiglasscheiben aufgestellt. Unklar ist noch, ob es eine Maskenpflicht für Wählerinnen und Wähler geben wird. Grundsätzlich stehe das Wahlrecht über dem Infektionsschutzgesetz, sagte Becker. Möglich sei aber auch, dass es dazu noch einen Erlass aus Wiesbaden gibt, wonach mehr als nur der Appell ergeht, nur mit Maske in die Wahllokale zu gehen.

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