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Kommunalwahl

Josef setzt auf Sieg

  • Christoph Manus
    vonChristoph Manus
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Der SPD-Chef in Frankfurt, Mike Josef, nennt den Streit über die Zusammensetzung des Magistrats nach der Kommunalwahl bedeutungslos. Das sei ein Thema aus der „Römer-Blase“.

Der Frankfurter SPD-Chef und Planungsdezernent Mike Josef hat Spekulationen, Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) könne nach der Kommunalwahl eine Umbildung des Magistrats durch eine neue Koalition verhindern, und die Kritik der CDU an solchen Überlegungen als „bedeutungslos“ bezeichnet. Es handele sich um eine Debatte in der „Römer-Blase“, an der er sich nicht beteiligen werde, sagte der Spitzenkandidat seiner Partei zur Kommunalwahl.

Geschwächt sieht Josef seine Partei durch die Diskussion nicht. Mit dem Fall einer Wahlniederlage befasse er sich nicht, sagte Josef im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. „Wir werden aus eigener Kraft heraus in der nächsten Koalition dabei sein.“ Ziel sei es, die stärkste Fraktion zu stellen.

Die Frage, ob Feldmann wirklich gesagt habe, dass er im Fall, dass die SPD einer neuen Koalition nicht angehöre, Sozialdemokrat:innen aus dem ehrenamtlichen Magistrat mit Dezernaten betrauen werde, könne nur der OB beantworten, sagte Josef. Klar sei aber, dass die Stadtpolitik in der Corona-Pandemie viel Wichtigeres zu tun habe, als machtpolitische Diskussionen zu führen. Menschen hätten Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren, sich die Wohnung nicht mehr leisten zu können. Die Koalition müsse gemeinsam an Lösungen arbeiten, um die Krise zu bewältigen, sagte Josef.

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