Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

In Frankfurt werden die Wahlunterlagen aus dem Fenster gereicht.
+
In Frankfurt werden die Wahlunterlagen aus dem Fenster gereicht.

Kommentar

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Beschränkter Wahlkampf

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
    schließen

Die Pandemie lässt ein Werben um Stimmen in Frankfurt und anderen hessischen Kommunen kaum zu, das Internet ist keine echte Alternative. Dabei ist Politik jetzt wichtiger denn je. Ein Kommentar.

Nun hat er also offiziell begonnen, der Wahlkampf in Hessen. Zumindest in Frankfurt sagen viele Menschen, das Streiten um Stimmen habe schon vor knapp fünf Jahren seinen Anfang genommen, als CDU, SPD und Grüne eine Koalition eingingen, die sie besser nicht eingegangen wären. Der andauernde Streit – insbesondere zwischen CDU und SPD – hat Frankfurt nicht gutgetan. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es nicht allzu viele andere Möglichkeiten für Bündnisse im Römer gab.

Doch bevor wir jetzt erstens zu detailversessen und zweitens zu nörgelig werden, schauen wir uns an, was dieser Wahlkampf bringen wird. Die Antwort ist: Wir wissen es nicht. Der Kommunalwahlkampf 2021 ist eine einzige Blackbox, denn mit Wahlen unter Pandemiebedingungen hat niemand im Römer und in den anderen hessischen Rathäusern Erfahrung.

Die Liste dessen, was diesmal alles nicht geht, ist lang: Großveranstaltungen mit politischer Prominenz aus Berlin oder Wiesbaden? Daran ist nicht zu denken. Hausbesuche der Kandidatinnen und Kandidaten? Dürften gegen die Corona-Richtlinien verstoßen, außerdem macht eh niemand die Tür auf. Infostände? Sind zumindest in den nächsten zwei Wochen keine Option, danach könnte es welche geben, aber auch nur in neuer Form. Vor der Europa- und der Landtagswahl drängelten sich auf der proppenvollen Berger Straße Dutzende Menschen um die Stände der Parteien, sie führten teils erregte Diskussionen oder griffen zumindest die Werbegeschenke ab. Die Vorstellung, es könne auch diesmal so werden, ist so irreal wie die Idee von Fußballspielen in vollen Stadien.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: „Geil ist anders“, sagt der Grünen-Chef

Was bleibt? Wie in vielen anderen Bereichen des Lebens scheint der Gang ins Internet eine Alternative zu sein. „Geil ist anders“, sagt dazu der Kreisvorsitzende der Frankfurter Grünen, Bastian Bergerhoff. Wie recht er doch hat. Wie viele Menschen wollen sich an einem Samstagabend im Internet anschauen, wie Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seiner Partei alles Gute wünscht und anschließend der Frankfurter Spitzenkandidat Nils Kößler sagt, dass er sich für den Oberbürgermeister schäme? Die Antwort lässt sich recht genau geben: Etwa 100 Leute sahen zu oder hatten zumindest ihren Computer angeschaltet. Angesichts von mehr als einer halben Million Wahlberechtigten ist das ein frustrierendes Ergebnis.

Auch zuletzt waren die Bürgerhäuser nicht immer voll, wenn Wahlkampf gemacht wurde. Doch das Erlebnis war ein ganz anderes. Die Parteien brachten sich in Stimmung, sie machten sich Mut, sie sorgten dafür, dass die (Kommunal-)Politik in den hessischen Städten und Gemeinden präsent war. Und heute? Natürlich werden die Hessinnen und Hessen mitbekommen, dass am 14. März gewählt wird. Genügend Plakate hängen ja überall. Ob die Menschen aber tatsächlich über Inhalte diskutieren werden, bleibt abzuwarten. Wie hoch die Wahlbeteiligung wird, vermag derzeit niemand zu prognostizieren. Fest steht nur: Mehr Menschen denn je werden ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

Doch alles Lamentieren hilft nichts, so ist nun mal die Lage. Wahlkampf wird nur eingeschränkt möglich sein. Umso wichtiger ist es, dass er fair geführt wird. Die Menschen müssen gerade in dieser Zeit wissen, welche Parteien welche Lösungen für die Bewältigung der Pandemie und die Zeit danach anbieten. Nicht gebrauchen können sie Attacken unter der Gürtellinie.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Jetzt bloß keine Machtspielchen

Wir haben mit dem Blick auf Frankfurt begonnen, und wir enden damit. Eben weil ein anständiger Umgang in der Politik derzeit wichtiger denn je ist, ist es bedenklich, dass CDU und SPD ihre Auseinandersetzungen auf die Spitze treiben. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ließ Spekulationen unwidersprochen, er weigere sich, bei einer Wahlniederlage der SPD den Magistrat nach den Wünschen der Wahlsieger umzubauen. Und die CDU behauptet, jede Stimme für sie sei eine Stimme gegen Feldmann – obwohl der gar nicht zur Wahl steht.

Es sind eben solche Machtproben, die derzeit niemand gebrauchen kann.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare