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GUT GEBRÜLLT

Kolumne: Termindruck im hessischen Landtag

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Im Hessischen Parlament entbrennt ein absurder Impfterminlandtagsdebattenterminstreit. Die Kolumne aus dem Landtag.

Volker Bouffier hat sie, Michael Boddenberg auch und Jörg-Uwe Hahn ebenso. Die drei hessischen Spitzenpolitiker berichteten in dieser Woche im Landtag von den Problemen, für Mütter, Väter und Schwiegereltern Impftermine zu bekommen. Es zeigt sich: Auch sie (oder vielmehr ihre Angehörigen) hängen stundenlang in der Leitung, um die ersehnte Schutzimpfung zu ergattern.

Obwohl sich ihre Berichte ähnelten, waren die Signale, die sie aussenden wollten, höchst unterschiedlich. FDP-Politiker Hahn, Ex-Justizminister und heute Oppositionsabgeordneter, beklagte, wie schlecht die Terminvergabe in Hessen organisiert sei. Finanzminister Boddenberg, dessen Verwandte in Nordrhein-Westfalen zu Hause sind, wollte zeigen, dass es in anderen Bundesländern auch nicht besser laufe.

Und Ministerpräsident Bouffier signalisierte, er verstehe die Sorgen und Nöte im Land. „Meine Frau hat zwei Tage am Telefon zugebracht, um überhaupt mal eine Registrierung zu bekommen“, erzählte er über das, was auch Tausende anderer Hessinnen und Hessen erlebt haben.

Den verbreiteten Unmut wollte sich die Opposition im Landtag zunutze machen. Als die neue Runde der Terminvergabe am Mittwoch mit Pannen begann, brachten SPD, FDP und Linke eilig einen Antrag zum „erneuten Impfdesaster“ ein. Am liebsten hätten sie gleich darüber debattiert. Die schwarz-grüne Koalition fand es aber ausreichend, die unangenehme Debatte auf Donnerstagabend zu legen.

Darob entbrannte ein absurder Impfterminlandtagsdebattenterminstreit. Die Reihen von CDU und Grünen waren nur dünn besetzt, sodass sie, obwohl sie eigentlich über eine Mehrheit verfügen, die Abstimmung verloren. Prompt zweifelten sie das Ergebnis an und riefen ihre Abgeordneten zusammen. Auch von der Opposition strömten eilig fehlende Politiker herbei.

Der im Durcheinander verzweifelnde Landtagspräsident Boris Rhein entschied sich dafür, per Hammelsprung abstimmen zu lassen – ein Verfahren, das im hessischen Parlament eigentlich gar nicht vorgesehen ist. So sammelten sich die Koalitionäre an der einen Landtagstür, die Oppositionellen an der anderen. Zu allem Überfluss nahmen es in der Aufregung nicht alle mit den Corona-Abstandsregeln genau. Ergebnis der Abstimmung: Die Koalition hatte mehr Leute auf die Beine gebracht, Debatte also am Donnerstagabend.

Das wiederum missfiel dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, so sehr, dass er den Ältestenrat einberief. Eine Dreiviertelstunde später stand fest, dass sich die Opposition durchgesetzt und noch am Mittwoch über Impftermine debattiert wurde. Um es mit Holger Bellino zu sagen, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU: „Vielleicht ist dies nicht die Sternstunde des Parlaments.“

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