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Homeschooling

In Hessen geht der Streit um das Schul-Videosystem weiter

  • Peter Hanack
    VonPeter Hanack
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Hessen legt Beschwerde beim Oberlandesgericht gegen die Entscheidung der Vergabekammer ein. Es soll keine neue Ausschreibung geben, der Startzeitpunkt aber bleibt unsicher.

Hessens Schulen werden noch länger auf ein landesweites Videokonferenzsystem warten müssen. Das hessische Kultusministerium hat im Streit um die Vergabe des entsprechenden Auftrags Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt eingelegt. Das Land wehrt sich damit gegen eine Entscheidung der Vergabekammer, die Anfang des Monats eine Wiederholung des gesamten Vergabeverfahrens angeordnet hatte.

„Wir gehen davon aus, dass bei der Vergabe alles rechtens war“, begründete ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag den Schritt. Man wolle mit der Beschwerde schneller zum Ziel zu kommen, ein Videosystem für alle hessischen Schulen als Teil des landeseigenen Schulportals anbieten zu können. Ein neues Vergabeverfahren nehme in etwa ein halbes Jahr in Anspruch, sagte der Sprecher. Man hoffe, dass der juristische Streit schneller entschieden werde. Ein konkretes Datum für die Einführung des Systems in Hessen konnte der Sprecher allerdings nicht nennen.

Die Vergabekammer hatte eine Wiederholung des Vergabeverfahrens angeordnet, nachdem ein unterlegener Anbieter einen Nachprüfungsantrag gestellt hatte. Damit wurde die bereits mehrmals geplante Einführung des Videosystems erneut verschoben. Mehrere Hundert Schulen hätten nach den Sommerferien aus Datenschutzgründen ihren Distanzunterricht auf ein anderes Videosystem umstellen sollen. Dies ist so zunächst nicht möglich.

Der Sprecher des Ministeriums betonte, der hessische Datenschutzbeauftragte habe zugesichert, die verwendeten Programme dürften benutzt werden, bis das Verfahren zur Einführung des landeseigenen Systems abgeschlossen sei. mit dpa

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