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Ich habe Merkel ausgesessen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Von außen wirkt es wie früher: Biblis, Block A.
Lange Hessens umstrittenstes Thema: AKW Biblis © Peter Jülich

Seit 16 Jahren berichtete Pitt von Bebenburg aus der hessischen Landespolitik. Hier schildert er bewegende Momente - mit den Opferfamilien von Hanau, beim gescheiterten Aufbruch von Andrea Ypsilanti und im Kanzleramt der charmanten Gastgeberin Angela Merkel.

Ich bin Angela Merkel nur ein einziges Mal persönlich begegnet, obwohl uns eigentlich viel verbindet. Wir haben den Parlamentarismus für lange Zeit von Nahem erlebt. Aber ich kann von mir behaupten: Ich habe Merkel ausgesessen. 

Als die Christdemokratin aus der Uckermark am 22. November 2005 als Bundeskanzlerin vereidigt wurde, hatte ich meinen Posten als hessischer Landeskorrespondent gerade angetreten. Jetzt, nachdem Merkel das Kanzleramt verlassen hat, gehe auch ich, nach mehr als 16 Jahren als Korrespondent im hessischen Landtag.

Auch Ministerpräsident Volker Bouffier hat seinen Rückzug eingeläutet – ein Politiker, mit dem ich früher gerne kontrovers diskutiert habe, über Patriotismus oder über den Verfassungsschutz, auf offener Bühne oder in Interviews. Das riss dann irgendwann ab, etwa 2011, als Bouffier nicht mehr für Interviews zur Verfügung stand. Was war geschehen?

Bouffiers Interviewboykott

Klar, ich habe ihn oft politisch hart kritisiert, wie sich das für einen kritischen Journalisten gehört. Aber erklären konnte ich mir diese Verweigerung doch nicht. Jedenfalls bis 2018, als der Interviewboykott zum Thema im Landtag wurde. Da erfuhren wir staunend, dass der Ministerpräsident der Frankfurter Rundschau noch immer eine Berichterstattung über eingestellte Verfahren gegen seine Neffen übel nahm – die im Übrigen von einem Kollegen stammte, der schon lange nicht mehr für die FR tätig war.

Nun gehören Politiker-Interviews zum Alltag des Landtags-Berichterstatters. Weit prägender waren für mich andere Momente. Da war dieser bewegende Augenblick im NSU-Untersuchungsausschuss, als Ismail Yozgat sich im Sitzungssaal des Parlaments auf den Boden legte, um vorzuführen, wie er damals, 2006, seinen Sohn Halit tot gefunden hatte. Die Rechtsterroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hatten ihn ermordet.

Nach der Horrornacht von Hanau

Oder die Aussagen der Hinterbliebenen des Terrors von Hanau, die eine Horrornacht lang ausharren mussten, ehe die Polizei ihnen eröffnete, dass ihre Liebsten getötet worden waren. Seither sorgen sie selber für Aufklärung.

Auch der Auftritt von Andreas Huckele gehört zu den beeindruckenden Momenten. Der Landtag befasste sich 2011 endlich mit dem massenhaften sexuellen Missbrauch an der Odenwaldschule in Heppenheim, nachdem der ehemalige Schüler Huckele den Skandal öffentlich gemacht hatte. Und da stand er in der Anhörung auf, drehte sich einmal langsam um seine eigene Achse. Atemlose Stille. Seht, schien Huckele zu signalisieren, es geht hier nicht um Akten und Fälle, es geht um Menschen. „Für mich ist es ein kleines Wunder, dass wir alle hier sitzen“, sagte Huckele, ein Opfer des einstigen Schulleiters Gerold Becker. „Als ich 1999 den Skandal öffentlich gemacht habe über die Rundschau, hat sich niemand dafür interessiert.“

Opfer finden endlich Gehör

Ich erinnere mich auch an die Opfer der Gewalt und der Medikamententests in Kinderheimen. Der Landtag hatte 2017 eine Anhörung auf den Weg gebracht, nachdem wir in der FR darüber geschrieben hatten. Da fanden die endlich ein offenes Ohr für ihre Schicksale, die jahrzehntelang niemand hatte hören wollen.

Natürlich gab es auch bewegende Momente der politischen Entwicklungen. Viele davon ereigneten sich 2008, in jenem Jahr, das man in Hessen „Ypsilanti-Jahr“ nennt. Dafür muss man wissen: Seit 23 Jahren regiert in Wiesbaden die CDU. Erst mit Roland Koch, dann mit Volker Bouffier. Ausgerechnet im einstigen „roten Hessen“, an das 2008 fast angeknüpft worden wäre.

Das Ypsilanti-Jahr

Am Dienstag, 4. November 2008, sollte SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Einen Tag davor wurden wir Journalist:innen kurzfristig ins Dorint-Hotel in Wiesbaden eingeladen. Nun erklärte SPD-Fraktionschef Jürgen Walter gemeinsam mit drei Frauen aus der SPD-Fraktion, dass sie das rot-grün-rote Bündnis nicht mittragen würden. Wer weiß, wie Hessen heute aussehen würde, wenn die SPD damals die Regierung übernommen hätte.

Ich denke dabei insbesondere an die Energiewende-Pläne von Ypsilantis designiertem Superminister Hermann Scheer, der Hessen viel schneller auf den Pfad der Erneuerbaren geführt hätte.

Wie die „Sendung mit der Maus“

Im Jahr 2010 stand ich erstmals im Reaktorblock des Atomkraftwerks Biblis und staunte. Ein Reiseprospekt hätte das Wasser nicht blauer zeigen können, doch in diesem Wasser lagerten strahlende Brennelemente. Die damals neue Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) staunte mit. Sie war ein Neuling in der Thematik und erlebte ihre Reisen zu den Stationen der Energieerzeugung wie die „Sendung mit der Maus“, wie sie freimütig einräumte.

Ich kehrte im Januar 2022 zurück nach Biblis. Das Wasser im Reaktorblock leuchtete noch immer so blau wie damals, aber das AKW wurde zurückgebaut, nachdem es 2011 abgeschaltet worden war. Wobei die Abschaltung Puttrich enormen Ärger und einen Untersuchungsausschuss einbrachte. Aber davon später.

Landtagself verbindet

Die Atomkraft war das vielleicht am heftigsten umstrittene Thema der hessischen Politik schon seit den Zeiten des grünen Umweltministers Joschka Fischer. Doch schon damals kickten Leute wie er und sein konservativer Gegenspieler Franz Josef Jung in der Landtagself zusammen.

Die Mannschaft gibt es noch immer. Ich war 16 Jahre lang als Abwehrspieler mit von der Partie und war beeindruckt: Selbst wenn die Beteiligten vorher am Rednerpult verbal aufeinander losgegangen waren, stimmte der Teamgeist auf dem Platz. Meistens waren wir gute Verlierer. Der letzte Sieg konnte im August 2019 gefeiert werden, ein 3:0 zur Eröffnung des Kunstrasenplatzes in Idstein. Im Monat danach hatte die Landtagself ihr bisher letztes Spiel. Seither ist die Elf ungeschlagen, wie Landtagsvizepräsident Frank Lortz (CDU) nicht müde wird zu betonen.

Einmal spielten wir auch gegen Franz Josef Jung, den Winzersohn, der eine Elf von Rheingauer Winzern gegründet hatte, die Weinelf. Jener Koch-Spezi, der wegen der Schwarzgeldaffäre der hessischen CDU als Staatskanzlei-Chef zurückgetreten war und kurz nach meinem Antritt in Wiesbaden in die neue Bundesregierung von Angela Merkel wechselte.

Begegnung mit Angela Merkel

Merkel habe ich, wie erwähnt, einmal persönlich getroffen. Das war am 6. November 2015, und die Begegnung war durchaus beeindruckend. Die Kanzlerin war als Zeugin in einem Untersuchungsausschuss des Landtags geladen, der andere Menschen ins Schwitzen gebracht hätte. Es ging darum, dass die deutschen AKWs nach der Katastrophe im japanischen Fukushima hektisch abgeschaltet worden waren und den Regierungen dabei formale Fehler unterliefen, die enorme Folgen hatten – mit finanziellen Auswirkungen im dreistelligen Millionenbereich. Die hessische Regierung hatte beim Abschalten von Biblis solche Fehler gemacht. Sie redete sich damit heraus, dass die Vorgabe der Bundesregierung genauso fehlerhaft gewesen sei. Nicht ganz zu Unrecht.

Man könnte also sagen, dass Merkel unter Druck stand. Aber davon war nicht das Geringste zu spüren. Die Kanzlerin drehte den Spieß um. Statt in den Landtag ins entfernte Wiesbaden zu reisen, bat sie den hessischen Untersuchungsausschuss darum, die Vernehmung in ihrem Kanzleramt zu erledigen. Dort spielte Merkel die charmante Gastgeberin und ließ alle bohrenden Fragen freundlich abperlen. Merkel überstand diese Affäre mit der größten Selbstverständlichkeit. Sie hat es geschafft, den Zeitpunkt ihres Ausscheidens selber zu bestimmen – eine Seltenheit in der Politik.

Merkel ist gegangen, Bouffier hat seinen Rücktritt für Mai angekündigt. Nun gehe auch ich. Der FR bleibe ich treu, als Chefreporter, dessen Bereich weit über Hessen hinausreicht.

(Hiermit endet die Kolumne „Gut gebrüllt“ von Pitt von Bebenburg. Aus dem Hessischen Landtag berichten nun Hanning Voigts und Jutta Rippegather. Gut möglich, dass sie in einiger Zeit ihre eigene Hessen-Kolumne beginnen.)

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