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Hochschulen in Hessen: Studierende werden bei Evaluation gefragt

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Von: Pitt von Bebenburg

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Der „Kodex für gute Arbeit“ setzt verstärkt auf unbefristete Stellen – auch an der Goethe-Uni mit ihrem Campus Westend.
Der „Kodex für gute Arbeit“ setzt verstärkt auf unbefristete Stellen – auch an der Goethe-Uni mit ihrem Campus Westend. SPD und Linke würden eine gesetzliche Lösung bevorzugen, © Renate Hoyer

Neues hessisches Hochschulgesetz soll die Lehre verbessern. Die Opposition beklagt ein „Befristungsunwesen“. Dagegen genüge keine Selbstverpfichtung der Unis

Der hessische Landtag hat am Dienstagabend ein neues Hochschulgesetz verabschiedet. Durch einige Regelungen soll die Lehre verbessert werden. So sollten didaktische Fähigkeiten künftig in Berufungsverfahren eine stärkere Rolle spielen, betonte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne). Außerdem werde eine regelmäßige Evaluierung der Lehre unter Beteiligung der Studierenden vorgesehen.

Neu ist auch, dass möglichst alle Studiengänge so gestaltet werden sollen, dass sie in Teilzeit studiert werden können. Zudem sollen eigene Teilzeitstudiengänge eingerichtet werden. Wer die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium mitbringe, solle nicht daran scheitern, dass er oder sie „neben dem Studium arbeitet oder Kinder oder Angehörige zu betreuen hat“, sagte Ministerin Dorn zur Begründung. Auch digitale Formate werden im Hochschulgesetz verankert.

Studium ohne Abitur

Regulär wird der Hochschulzugang für „beruflich Qualifizierte“ zugelassen, also für Menschen, die kein Abitur gemacht, sich aber anderweitig qualifiziert haben. Das hatte es bisher nur als Modellversuch gegeben.

Aus der Opposition wurde moniert, dass die Landesregierung das Gesetz nicht nutze, um bessere Arbeitsbedingungen festzuschreiben, etwa das Prinzip „Dauerstellen für Daueraufgaben“. In dieser Woche hatte Dorn gemeinsam mit den Hochschulen und dem Hauptpersonalrat einen „Kodex für gute Arbeit“ unterzeichnet, in dem sich alle zu diesem Ziel bekennen.

SPD für Gesetz statt Selbstverpflichtung

Daher fragte die SPD-Wissenschaftspolitikerin Daniela Sommer: „Warum sollte der Kodex, der so grundlegend für gute Arbeit ist, nicht in dem Gesetz stehen, das für Hochschulen handlungsleitend ist?“ Der Kodex stelle nur eine „eine reine Selbstverpflichtungserklärung“ dar.

Ähnlich äußerte sich Linken-Fraktionschefin Elisabeth Kula. Ziel müsse sein, „dem Befristungsunwesen einen Riegel vorzuschieben“, sagte die Linke. „Allein mit Selbstverpflichtungen und Anreizen wird es nicht gelingen.“ Ministerin Dorn erwiderte, es gehe darum, dass die Tarifparteien konkrete Vereinbarungen träfen. Es sei „rechtlich schwierig“, dort einzugreifen. Daher fielen Gesetze in Bremen und Saarland, die eine solche Regelung versucht hätten, „viel weicher“ aus als der Kodex.

Digitale Wahl der Gremien

Die FDP lobte, dass das Gesetz die Möglichkeit vorsieht, Hochschulgremien digital zu wählen. Das sei „der erfreulichste Punkt dieses Hochschulgesetzes“, urteilte Lisa Deißler, die hochschulpolitische Sprecherin der FDP. Diese Regelung sei von ihrer Fraktion vorgeschlagen und von Schwarz-Grün aufgegriffen worden.

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