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Hinweis aus Hessen: Höckes Buch droht der Index

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Von: Hanning Voigts

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Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke 2017 als Gast auf der Frankfurter Buchmesse. Foto: Michael Schick
Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke 2017 als Gast auf der Frankfurter Buchmesse. © Michael Schick

Ein Buch des rechtsextremen AfD-Politikers Björn Höcke könnte auf einer Liste jugendgefährdender Medien landen. Der hessische Antisemitismusbeauftragte hatte darum gebeten.

Hessen – Aufgrund einer Anregung des Antisemitismusbeauftragten des Landes Hessen, Uwe Becker (CDU), prüft die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BZKJ), ob ein Buch des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke indiziert werden soll. Wie eine Sprecherin der in Bonn ansässigen Behörde der Frankfurter Rundschau bestätigte, laufe zu dem Titel „Nie zweimal in denselben Fluss“ momentan ein entsprechendes Verfahren.

Dazu werde es zeitnah auch eine mündliche Anhörung geben, hieß es. Aufgrund der pandemischen Lage würden diese eher kurzfristig angesetzt. Weitere Details wollte die Sprecherin zunächst nicht nennen.

Neofaschistisches Weltbild: Buch von Björn Höcke könnte indiziert werden

Das Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ war 2018 im Berliner Manuscriptum-Verlag erschienen und enthält in Interviewform zentrale politische Ansichten von Björn Höcke. Der Rechtsextreme sitzt seit 2014 im Thüringer Landtag und ist Partei- und Fraktionsvorsitzender der Thüringer AfD. Er gilt zudem als Kopf des offiziell aufgelösten völkischen „Flügels“ in der AfD. Vor seiner Abgeordnetentätigkeit war Höcke zuletzt Gymnasiallehrer im nordhessischen Bad Sooden-Allendorf gewesen.

In seinem Buch verbreitet Höcke unter anderem die These von einem drohenden „Volkstod“ der Deutschen und fordert, eine neue politische Führung müsse ein großangelegtes und teils auch grausames „Remigrationsprojekt“ in Gang setzen.

Uwe Becker hatte die BZKJ daher im März 2020 aufgefordert, das Buch auf den Index jugendgefährdender Medien zu setzen. Zur Begründung hatte er angegeben, das Buch diffamiere die demokratische Ordnung der Bundesrepublik und zeuge von einem „neofaschistischen Weltbild“. Das Buch fördere rassistisches Denken und könne „gerade junge Menschen verstören und sie auf Irrwege leiten“.

Antisemitische Bilder in Björn Höckes Buch: Verfahren zur Indizierung aufgenommen

Indem Höcke von „den globalen Geldeliten“ oder einer „geschlossenen transatlantischen Politelite“ spreche und das Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus als „Vergangenheitsbewältigung zum Zwecke politischer Gängelung“ bezeichne, bediene er antisemitische Stereotype. Da Höcke in dem Buch in Bezug auf Migration außerdem von „millionenfacher Invasion“ spreche, könne der Text zudem auch rechtsterroristische Anschläge inspirieren.

Die BZKJ bestätigte der FR, dass man „Nie zweimal in den selben Fluss“ nun aufgrund einer Anregung vom März 2020 prüfe. Ob ein Medium auf den Index genommen werde, werde in einem „gerichtsähnlichen Indizierungsverfahren“ bei einer behördeneigenen Prüfstelle entschieden, dabei würden auch die jeweiligen Urheber:innen gehört. Medien, die auf der Liste jugendgefährdender Medien landen, dürfen etwa in Geschäften nicht öffentlich ausgelegt, nur an Erwachsene verkauft und nur eingeschränkt beworben werden.

Eine Anfrage der FR an Björn Höcke mit der Bitte um eine Stellungnahme blieb bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe unbeantwortet. (Hanning Voigts)

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