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Daniela Sommer ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im hessischen Landtag. Hier mit dem neuen SPSD-Fraktionsvorsitzenden Günter Rudolph. Bild: SPD-Fraktion Hessen
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Daniela Sommer ist neue Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im hessischen Landtag. Hier mit dem neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Günter Rudolph.

Hessen

Hessische SPD-Fraktion wählt Sommer

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Der Umbruch in der hessischen SPD-Fraktion nach dem Ausscheiden von Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht weiter- es stimmt eine große Mehrheit für die Gesundheitspolitikerin Daniela Sommer

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Daniela Sommer übernimmt eine herausgehobene Funktion im hessischen Landtag. Ihre Fraktion wählte die promovierte Sozialwissenschaftlerin aus dem Kreis Waldeck-Frankenberg zur Parlamentarischen Geschäftsführerin (PGF).

Die Nummer 2 in der SPD-Fraktion

Die 43-jährige Nordhessin ist damit die Nummer zwei ihrer Fraktion und organisiert den Parlamentsbetrieb. Der neue Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph hatte sie für das Amt vorgeschlagen. Von den 28 anwesenden Abgeordneten stimmten am Dienstag 23 für sie, während fünf mit Nein votierten. Das teilte der Sprecher der SPD-Fraktion mit.

Wichtige Aufgaben

Parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer (PGF) agieren zumeist im Hintergrund. So regeln sie mit ihren Kolleg:innen aus den anderen Fraktionen die Tagesordnung und Redezeiten der Parlamentssitzungen. Auch bei organisatorischen Fragen sind sie gefragt, etwa wenn es um Umbauten oder Corona-Regeln im Landtagsgebäude geht, um Abgeordnetendiäten oder das Verhältnis des Parlaments zur Regierung.
Im Plenarsaal sorgen die PGFs dafür, dass die Abgeordneten bei wichtigen Abstimmungen anwesend sind. In der Fraktion sind sie für Finanzen und Stellen von Mitarbeiter:innen zuständig.

Im hessischen Landtag agieren neben Daniela Sommer diese Abgeordneten als PGF: Holger Bellino (CDU), Jürgen Frömmrich (Grüne), Frank Grobe (AfD), Matthias Büger (FDP) und Torsten Felstehausen (Linke). pit

Sommer folgt dem 65-jährigen Günter Rudolph auf dem Posten. Der Innenpolitiker und bisherige PGF war vor einer Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, in der Nachfolge von Nancy Faeser, die als Bundesinnenministerin nach Berlin gewechselt ist. Faeser hat angekündigt, Parteivorsitzende der hessischen SPD bleiben zu wollen. Der Parteitag ist für Mai in Marburg geplant.

Sie wird angriffslustiger

Daniela Sommer war 2014, damals noch unter ihrem Geburtsnamen Neuschäfer, in den hessischen Landtag eingezogen. Ansehen erwarb sie sich als Rednerin in der Sozial- und Gesundheitspolitik, aber auch im Hochschul- und Wissenschaftsbereich. Sie agierte als sachliche, eher ausgleichende Politikerin. Zuletzt zeigte sich Sommer aber angriffslustiger, etwa als sie vor zwei Wochen auf die Corona-Regierungserklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) antwortete. „Sie waren organisatorisch oft überfordert“, schrieb sie dessen schwarz-grüner Landesregierung ins Stammbuch.

Daniela Sommer kündigte an, die Herausforderung als Parlamentarische Geschäftsführerin „mit großem Engagement und parlamentarischer Leidenschaft“ anzugehen. Sie ergänze sich gut mit GünterRudolph, „sowohl politisch wie auch persönlich“. Rudolph lobte ihre „Erfahrung als Parlamentarierin, ihre Verlässlichkeit und ihre Integrität“. Deswegen habe es nahe gelegen, sie für das Amt der PGF vorzuschlagen.

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