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Hessische Kommunen rüsten bei Sirenen auf

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Von: Hanning Voigts

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Sirene auf dem Turm der Feuerwehr in Rodgau-Weiskirchen. Foto: Renate Hoyer
Sirene auf dem Turm der Feuerwehr in Rodgau-Weiskirchen. Foto: Renate Hoyer © Renate Hoyer

Der Bund stellt aktuell allein für Hessen 6,4 Millionen Euro für bessere Warnsirenen zur Verfügung. Hunderte Kommunen wollen ihre Warnsysteme ausbauen.

Nachdem die Jahrhundertflut in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen Zweifel an der öffentlichen Warninfrastruktur in Deutschland geschürt hat, verbessern die hessischen Kommunen derzeit ihre Ausstattung mit Warnsirenen. Wie das Ministerium von Innenminister Peter Beuth (CDU) in seiner Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag mitteilte, haben bis Ende April dieses Jahres 320 Kommunen Anträge auf Geld aus einem speziellen Förderprogramm des Bundes gestellt. Die Mittel sollten demnächst ausgezahlt werden.

Insgesamt, so hieß es vom Innenministerium weiter, stelle der Bund aktuell allein für das Bundesland Hessen 6,4 Millionen Euro für den Neukauf oder die Nachrüstung von Warnsirenen zur Verfügung. Da die Warnung der Bevölkerung bei Katastrophen Aufgabe der Kommunen sei, würden die Mittel an die jeweiligen Städte und Gemeinden weitergegeben.

Grundsätzlich könnten die Kommunen selbst entscheiden, wie sie ihre Einwohner:innen etwa im Falle einer Flut warnen, außer öffentlichen Sirenen könnten dafür beispielsweise auch mobile Sirenen oder Lautsprecherwagen genutzt werden. Wegen der kommunalen Zuständigkeit wisse die Landesregierung nichts darüber, wie gut die einzelnen Kommunen mit Warnsirenen ausgestattet seien.

Aus einem Anhang zu der Parlamentsanfrage geht hervor, dass die einzelnen Baumaßnahmen, die die hessischen Kommunen eingereicht haben, sehr unterschiedlich aufwendig sind.

Teils werden dabei nur 1000 Euro für neue Ansteuergeräte für bestehende Sirenen beantragt, oft geht es aber auch um die Anschaffung neuer Sirenen für 10 000 bis hin zu 15 000 Euro.

Zugleich weist das Innenministerium darauf hin, dass bereits geplant sei, das Sirenenförderprogramm mit eigenen Landesmitteln zu stärken.

Genauere Informationen dazu wurden zunächst nicht mitgeteilt. Hessen habe aber in den vergangenen Jahren bereits stark in Warnmedien investiert: So habe das Land die eigene Warn-App „Hessenwarn“ entworfen und die Modernisierung und Vernetzung der Technik der 25 zentralen Leitstellen in Hessen mit insgesamt 22 Millionen Euro bezuschusst,

Allein 2,1 Millionen Euro seien dafür aufgewendet worden, 4500 kommunale Sirenen auf Digitalfunk umzustellen, wodurch alle diese Sirenen innerhalb von ein bis zwei Sekunden ausgelöst und von allen 25 zentralen Leitstellen bedient werden könnten.

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