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Ein Plakat zur Kommunalwahl 2021 hängt zu Beginn einer Kampagne der Stadt Frankfurt an einer Litfaßsäule in der Innenstadt.
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Wer trotz der Corona-Maßnahmen - Plexiglas und Masken im Wahllokal - lieber von zu Hause wählen möchte, kann Briefwahl beantragen.

Corona-Pandemie

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Plexiglasscheibe und Maske im Wahllokal

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessens Kommunen versprechen sicheres Wählen. Zugleich ermuntern sie dazu, die Briefwahl zu nutzen.

Die hessischen Kommunen ermuntern zur Briefwahl. Zugleich sagen sie zu, dass das persönliche Wählen in den Wahllokalen auch in Pandemie-Zeiten sicher ist. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung des Hessischen Städtetags, des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des Hessischen Landkreistags hervor, die am Montag veröffentlicht wurde.

Es würden alle Vorkehrungen getroffen, „um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am 14. März auszuschließen“, kündigten die Verbände an. Die Kommunen würden den Wahlvorständen FFP2-Schutzmasken zur Verfügung stellen. Zudem sorgten Plexiglasscheiben dafür, dass die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ebenso geschützt würden wie Wählerinnen und Wähler.

Die Briefwahl, die schon jetzt möglich ist, könne vor allem für Risikopatienten und ältere Menschen attraktiv sein, schreiben die Verbände weiter. In Zeiten der Pandemie komme der Briefwahl „eine hervorgehobene Bedeutung“ zu.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: hohe Wahlbeteiligung trotz Corona erhofft

Die Verbände wünschen sich eine hohe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen. Die hatte vor fünf Jahren landesweit bei 48 Prozent gelegen, etwas höher als 2006 und 2011. Bis in die 90er Jahre hatten jedoch stets mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten bei Kommunalwahlen in Hessen ihre Stimme abgegeben.

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose (Grüne) rief Hessinnen und Hessen ohne deutschen Pass auf, die Ausländerbeiräte zu wählen. „Wichtig ist, die Teilhabe aller Menschen an der politischen Entscheidungsfindung zu fördern“, sagte Klose.

Wahlberechtigt sind ausländische Einwohnerinnen und Einwohner, allerdings nicht die deutsch-ausländischen Doppelstaatlerinnen und Doppelstaatler. Auch für die Beiräte ist die Briefwahl seit Montag möglich.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Mehr Ausländerbeiräte

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-grüne Koalition gegen den Protest der Ausländerbeiräte und der Landtagsopposition die Regeln geändert. Jetzt muss jede Gemeinde mit mehr als 1000 ausländischen Einwohner:innen ein Gremium schaffen, das die Interessen der zugewanderten Menschen vertritt. Das muss aber kein gewählter Ausländerbeirat sein. Stattdessen können Kommunen auch eine Integrationskommission einsetzen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen hatte befürchtet, dass Kommunen ihre Ausländerbeiräte abschaffen und durch Integrationskommissionen ersetzen würden. Klose schrieb nun: „Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr – entgegen mancher Befürchtung – mehr Ausländerbeiräte gewählt werden als 2016.“

Die Linken-Abgeordnete Saadet Sönmez nannte es „erfreulich, dass die Ausländerbeiräte in weniger Kommunen als befürchtet abgeschafft“ würden. Allerdings verfügten die Ausländerinnen und Ausländer „in weit mehr als der Hälfte der hessischen Kommunen“ nicht über eine Möglichkeit der direkten politischen Teilhabe. Daher fordere die Linke ein kommunales Wahlrecht unabhängig vom Pass. (Pitt v. Bebenburg)

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