Hessens Wirtschaft kommt mit 18 Milliarden Euro durch die Corona-Krise
Hessen legt Zahlen zu Corona-Wirtschaftshilfen vor. Ein Großteil des Geldes soll zurück in die öffentlichen Kassen fließen. Finanzminister Boddenberg sieht „95 Prozent der Betriebe gerettet“
Hessische Unternehmen und Selbstständige haben insgesamt knapp 18 Milliarden Euro an Corona-Hilfen bekommen. Das teilten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mit. Der größte Teil des Geldes sei für die öffentlichen Kassen nicht verloren.
Al-Wazir und Boddenberg sehen die hessische Wirtschaft gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Es sei an der Zeit, nach drei Jahren eine Abschlussbilanz zu ziehen, so Boddenberg. Angesichts der „katastrophalen Prognosen“, die es nach Beginn der Corona-Pandemie gegeben habe, sei es gelungen, vergleichsweise gut durch die Krise zu kommen.
Außergewöhnlich und existenzbedrohend
Von den Hilfen des Bundes und des Landes hätten nicht nur große Unternehmen wie beispielsweise die Fluggesellschaft Condor profitiert, sagte der Finanzminister. Man habe bei den Hilfs- und Förderprogrammen auch die mittleren und kleinen Betriebe sowie Selbstständige im Blick gehabt. Mitunter hätten vergleichsweise geringe Beträge von wenigen Tausend Euro genügt, um einen Betrieb über die Runden zu bringen, berichtete Boddenberg. Er räumte ein, dass ihm anfangs nicht bewusst gewesen sei, „wie viele Menschen kaum einen Puffer auf dem Konto gehabt hätten“. Gerade dort habe man mit wenigen Mitteln viel erreichen können.
„Die Folgen des Lockdowns und der strengen Corona-Regeln, die für viele Branchen einem zeitweiligen Berufsverbot gleichkamen, waren außergewöhnlich und existenzbedrohend“, erläuterte der Minister. Er gehe aber davon aus, dass mindestens 95 Prozent der Betriebe, die Hilfen in Anspruch genommen hätten, die Krise überstanden haben.
Vom Bund flossen gut sechs Milliarden Euro nach Hessen, originäre Mittel aus dem Landeshaushalt machten rund 1,3 Milliarden Euro aus. Der größte Anteil mit knapp 10,5 Milliarden Euro bestehe aus Hilfen wie Bürgschaften, Stundungen von Steuerforderungen oder Liquiditätshilfen, die in der Regel zurückgezahlt würden.
Betrügereien mit Corona-Hilfen
In 866 Fällen hat es in Hessen bei den Anträgen für Corona-Überbrückungshilfen den Verdacht des Subventionsbetruges gegeben. Bei der Prüfung der angeforderten Unterlagen und Nachweise seien unrichtige Angaben und gefälschte Unterlagen bei den Anträgen für die Überbrückungshilfen III und III Plus festgestellt worden.
Von 34 960 Unternehmen seien Anträge auf die Überbrückungshilfe III eingereicht und bislang rund 2,4 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Für die Überbrückungshilfe III Plus hätten 16 873 Betrieben Anträge in Hessen gestellt. Die dafür ausgezahlte Summe habe sich auf rund 683 Millionen Euro belaufen.
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat das auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Rainer Rahn (fraktionslos) mitgeteilt. dpa
So rechnet auch Wirtschaftsminister Al-Wazir mit Zahlungsausfällen lediglich in einem „überschaubaren Ausmaß“. Von den rund 9000 Mikrodarlehen des Landes beispielsweise bestehe nur bei 200 bis 300 die Gefahr, dass das Geld verloren sei.
Laut Boddenberg werden von den insgesamt fast 18 Milliarden Euro vom Bund und Land bis zu 80 Prozent wieder in die öffentlichen Kassen zurückkommen. Die restlichen rund vier Milliarden Euro würden als Corona-Hilfen bei den Empfängern und Empfängerinnen verbleiben. Zu den Kosten zählten dabei auch die Anschaffung von Schutzkleidung oder die Finanzierung von Corona-Tests an den Schulen.
Krieg und Energiekrise hinterlassen Spuren
Inzwischen seien die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt, die Steuereinnahmen und das Brutto-Inlandsprodukt in Hessen wieder auf dem Weg zu einem Vor-Corona-Niveau, wobei die aktuelle Energiekrise und der Krieg Russlands gegen die Ukraine ihre „Bremsspuren“ hinterließen, wie Al-Wazir sagte. „Wir können aber die Zuversicht haben, dass wir solche Krisen überstehen und als Gesellschaft gut daraus hervorkommen.“
Alle Zahlen zu Corona-Hilfen in der Studie der Hessen-Agentur unter wirtschaft.hessen.de