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Die Spitzenkandidatin und die beiden Spitzenkandidaten warben auf Großplakaten.
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Die Spitzenkandidatin und die beiden Spitzenkandidaten warben auf Großplakaten.

Hessen

Bundestagswahl 2021: Hessens SPD sieht Union „abgewählt“

  • Pitt v. Bebenburg
    VonPitt v. Bebenburg
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Hessens SPD-Spitzenkandidat Roth beansprucht Regierungsauftrag – das gilt aber auch für die CDU. SPD-Generalsekretär Degen: „Mit der SPD ist auch in Hessen zu rechnen.“

Wiesbaden -Die hessischen Spitzenkandidaten von SPD und Union in Hessen beanspruchen beide einen Regierungsauftrag für ihre jeweilige Partei in Berlin. Der SPD-Spitzenkandidat Michael Roth sprach kurz nach den ersten Prognosen von einem „Superergebnis“ für seine Partei.

„Sie erleben einen glücklichen Sozialdemokraten“, sagte Roth im HR-Fernsehen. Nach seiner Auffassung seien CDU und CSU nach der Bundestagswahl 2021 „faktisch abgewählt“, fügte Roth hinzu, der als Staatsminister im Auswärtigen Amt tätig ist. Roth sieht gute Chancen darauf, dass die SPD den Regierungsauftrag erhalte.

CDU-Spitzenkandidat Helge Braun sieht Laschet als Kanzler

Das beurteilt der hessische CDU-Spitzenkandidat Helge Braun vollkommen anders, der bislang das Kanzleramt von Angela Merkel (CDU) leitet. „Der Auftrag an die CDU lautet, eine linksgeführte Regierung zu verhindern“, formulierte Braun. Er plädierte für eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP in Berlin. Eine solche Koalition könne Stabilität, Innovation sowie innere und äußere Sicherheit garantieren und außerdem einen „Klimaschutz, der Arbeitsplätze erhält“, sagte der Gießener CDU-Politiker. Er warb für den Unions-Spitzenkandidaten Armin Laschet. Dieser könne ein guter Kanzler sein, sagte Helge Braun.

Der Hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Volker Bouffier positionierte sich ähnlich. Das schwarz-grün-gelbe Bündnis sei „das, was wir für richtig halten“, sagte Bouffier dem Sender Hitradio FFH. Es sei nach seiner Auffassung am besten in der Lage, die Herausforderungen des Landes zu gestalten. „Wir wollten nicht, dass das Land politisch links geführt wird, und daran hat sich ja nichts geändert“, formulierte Bouffier: „Das Entscheidende ist, dass wir Rot-Rot-Grün verhindern konnten.“

Bundestagswahl 2021: Freude bei der SPD

Nun komme es darauf an, wie sich Grüne und FDP entschieden – nämlich für eine Koalition unter Führung der Union oder der SPD, fügte Bouffier im HR-Fernsehen hinzu. Er forderte seine Partei zu einer Aufarbeitung der Verluste auf. So habe die Union „deutlich weniger Stimmen“ bei älteren Menschen eingesammelt: „Das muss uns beschäftigen“, sagte Bouffier.

Der Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU sprach die Vermutung aus, dass „Abnutzungserscheinungen nach 16 Jahren“ an der Spitze der Bundesregierung Wählerinnen und Wähler dazu bewogen haben könnten, mal etwas anderes auszuprobieren.

Die SPD freute sich hingegen über den Zuwachs gegenüber der vergangenen Wahl und über die noch deutlichere Steigerung gegenüber den Umfragen aus dem Sommer. Die Wählerinnen und Wähler hätten „der CDU/CSU das Vertrauen entzogen“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Christoph Degen der Frankfurter Rundschau. Er zog daraus Schlüsse nicht nur für Berlin: „Mit der SPD ist zu rechnen im Bund und in Hessen, auch bei der Landtagswahl in zwei Jahren.“ Aus Sicht des SPD-Generalsekretärs ist das Ergebnis der Bundestagswahl „auch eine Niederlage für Volker Bouffier, denn er hatte Armin Laschet in der Union durchgesetzt“.

Claus Kaminsky (SPD): „Ein historischer Moment“

Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser, die am Wochenende einen Schwächeanfall erlitten hatte, meldete sich mit ihrer Einschätzung aus dem Krankenhaus zu Wort. „Alle, die uns in den vergangenen Monaten abgeschrieben hatten, haben sich geirrt“, schrieb die SPD-Landeschefin in einer Pressemitteilung. „Die Ideen und Ideale der Sozialdemokratie werden im 21. Jahrhundert mehr denn je gebraucht, wenn wir die Zukunft solidarisch und gerecht gestalten wollen“, fügte Faeser hinzu.

Der Hanauer SPD-Oberbürgermeister Claus Kaminsky sprach gar von einem „historischen Moment“, da seine Partei die Chance habe, stärkste Kraft im Deutschen Bundestag zu werden. Ein Grund dafür sei „die Geschlossenheit, die viele der SPD gar nicht zugetraut haben“. Bei der Bildung einer neuen Bundesregierung stünde „Klimaschutz an erster Stelle“, kündigte der sozialdemokratische OB an.

Ein erfahrener Sozialdemokrat rechnet mit langen Verhandlungen. Es werde „außerordentlich schwer“, eine Regierung zu bilden, schwant Hans Eichel (SPD), dem ehemaligen Bundesfinanzminister und Hessischen Ministerpräsidenten. (Pitt von Bebenburg)

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