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Michael Roth
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Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, führt die hessische SPD-Liste zur Bundestagswahl an

Hessen

Hessens SPD greift Schwarz-Grün an – als „abschreckendes Beispiel“

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser nennt Schwarz-Grün in Hessen ein „abschreckendes Beispiel für den Bund“. Die Partei nominiert den Nordhessen Michael Roth erneut als hessischen SPD-Spitzenkandidaten

Die hessische SPD sorgt sich, dass sich der Bundestagswahlkampf auf die Auseinandersetzung zwischen CDU und Grünen konzentrieren könnte. „Die wollen uns totschweigen“, warnte die SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser ihre Genossinnen und Genossen am Wochenende beim hessischen SPD-Parteitag.

SPD als „Partei der arbeitenden Menschen“

Dabei werde die SPD als „Partei der arbeitenden Menschen“ gebraucht. Wegen der Corona-Pandemie ging der Parteitag unter freiem Himmel im Offenbacher Stadion am Bieberer Berg vonstatten – bei strahlendem Sonnenschein.

Faeser bezeichnete die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen als „abschreckendes Beispiel für den Bund“. Sie habe von 140 geplanten Maßnahmen für den Klimaschutz lediglich zehn umgesetzt. „Das ist grüne Politik in der Praxis“, fügte Faeser hinzu. Angesichts der Skandale in der hessischen Polizei nannte sie es „eine Schande, dass Schwarz-Grün immer noch nicht entschlossen gegen Rechtsextremismus“ vorgehe.

SPD-Landesliste

Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, steht an der Spitze der hessischen SPD-Landesliste. Er erhielt 92,7 Prozent der Stimmen.

Dahinter folgen: Dagmar Schmidt (90,5 Prozent), Kaweh Mansoori (81,7), Bettina Müller (94,1), Sören Bartol (93,6), Natalie Pawlik (88,6), Jens Zimmermann (89,2), Esther Dilcher (71,4 Prozent mit Gegenkandidatin), Martin Rabanus (90,8) und Nadine Ruf (61,3 Prozent mit Gegenkandidatin). pit

Die hessische Partei setzt darauf, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Menschen für die SPD mobilisiert. „Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der nicht nur will, sondern auch kann“, rief Faeser aus.

92,7 Prozent für Michael Roth

Ein anderes Mitglied der Bundesregierung steht an der Spitze der hessischen Landesliste für die Wahl: Michael Roth, 50-jähriger Nordhesse und seit 2013 Staatsminister im Auswärtigen Amt. Der Parteitag nominierte ihn mit 293 von 316 Stimmen. Mit 92,7 Prozent schnitt Roth etwas schlechter ab als 2017. Damals hatte er 95,4 Prozent erhalten.

Roth betonte, wie wichtig eine deutsche Regierung mit SPD-Beteiligung für ganz Europa sei. „Nur mit uns gibt es eine Mindesbesteuerung in Europa“, sagte Roth. „Das hat Olaf Scholz geschafft.“ Ohne den sozialdemokratischen Finanzminister würde es auch das 750-Milliarden-Euro-Paket für den Nach-Corona-Aufbau in Europa nicht geben, fügte Roth hinzu. „Wir lassen nicht zu, dass es Armutsinseln in Europa gibt.

Platz 3 für den Frankfurter Mansoori

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und der Hanauer Abgeordnete Sascha Raabe, die zuletzt auf den Plätzen 2 und 3 angetreten waren, kandidierten nicht wieder. Diese Plätze werden nun von der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt und vom südhessischen SPD-Vorsitzenden Kaweh Mansoori aus Frankfurt eingenommen, der erstmals antritt.

Wiesbadenerin Ruf setzt sich durch

Von zwei Kampfkandidaturen war eine erfolgreich. Die Wiesbadenerin Nadine Ruf verdrängte die Königsteinerin Ilja-Kristin Seewald von Platz 10 auf 12. Der Wiesbadener Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende hatte sich für Ruf stark gemacht mit dem Hinweis darauf, dass die SPD der Landeshauptstadt schon seit Jahren weder im Bundestag noch im Hessischen Landtag vertreten sei. Die Fuldaerin Birgit Kömpel scheiterte hingegen deutlich mit ihrem Versuch, gegen die nordhessische Abgeordnete Esther Dilcher Platz 8 zu erobern.

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