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Arbeiten mit Tablet und PC. Von zuhause aus bleibt das in Hessen schwierig, vor allem, wenn Lehrkräfte und Lernende sich in einem Video zusammenschalten wollen. Das landeseigene System dafür lässt weiterhin auf sich warten.
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Arbeiten mit Tablet und PC. Von zuhause aus bleibt das in Hessen schwierig, vor allem, wenn Lehrkräfte und Lernende sich in einem Video zusammenschalten wollen. Das landeseigene System dafür lässt weiterhin auf sich warten.

Bildung

Hessens Schulen bleiben weiterhin ohne Videosystem

  • Peter Hanack
    VonPeter Hanack
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Das Hessische Kultusministerium muss den Auftrag neu ausschreiben. Ein landeseigenes Angebot wird es dann erst ab Sommer geben - falls nichts dazwischen kommt.

Die Ausschreibung für ein landeseigenes Videokonferenzsystem für die Schulen in Hessen muss wiederholt werden. Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat eine entsprechende Entscheidung der Vergabekammer bestätigt. Das Kultusministerium hatte dagegen Beschwerde eingelegt, die das Gericht nun mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss zurückgewiesen hat.

Die Gerichtsentscheidung ist keine gute Nachricht für die knapp 2000 hessischen Schulen. Da die Vergabe wiederholt werden muss, wird sich auch die Einführung eines solchen, datenschutzgerechten Videokonferenzsystems weiter verzögern. Ohnehin war dessen Start bereits mehrmals verschoben worden. Das Videokonferenzsystem soll das landesweite hessische Schulportal um eine weitere Funktion ergänzen. Eigentlich hätte es spätestens im Sommer dieses Jahres eingeführt werden sollen.

Allerdings hatte ein unterlegener Bewerber gegen die Auftragsvergabe geklagt. Zunächst hatte die hessische Vergabekammer dieser Klage stattgegeben, nun hat das Oberlandesgericht diese Entscheidung bestätigt. Dieser Beschluss kann nicht mehr angefochten werden und ist damit rechtsgültig.

Start im neuen Schuljahr

Ein Sprecher des hessischen Kultusministeriums in Wiesbaden teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, alle Vorbereitungen für eine erneute Ausschreibung seien bereits getroffen. „Wir können das Vergabeverfahren im Laufe des Januar neu starten“, sagte er. Es sei damit zu rechnen, dass der Zuschlag und damit die Auftragsvergabe im Frühjahr erfolgen könne. „Das Videokonferenzsystem kann dann zum nächsten Schuljahr eingeführt werden“, erklärte er – sofern nicht erneut ein unterlegener Bewerber dagegen klage.

Die hessischen Schulen könnten das System dann zunächst auf freiwilliger Basis nutzen. Mit den Datenschutzbeauftragten sei eine sechsmonatige Übergangsfrist vereinbart, die mit der Einführung des Systems beginnt.

Das würde bedeuten, dass die Schulen noch das gesamte erste Schulhalbjahr 2022/2023 auch jene Videosysteme weiterhin nutzen dürften, auf die sie mangels landeseigener Alternativen schon in der Vergangenheit zurückgegriffen haben. Das sind beispielsweise Teams von Microsoft oder Zoom. Diese Systeme sind aber nach Einschätzung des hessischen Datenschutzbeauftragten datenschutzrechtlich bedenklich.

FDP sieht „Klatsche“

„Die Hängepartie für die Schulen geht weiter“, kommentierte Moritz Promny, der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, den Beschluss des Frankfurter Gerichts. Damit sei gerichtlich bestätigt, dass die Landesregierung Fehler bei der Ausschreibung gemacht habe. „Das ist eine Klatsche für den Kultusminister“, erklärte Promny.

Das Schlimme dabei sei, dass die Schülerinnen und Schüler die Leidtragenden seien und weiterhin auf das lange versprochene Videokonferenzsystem warten müssten.

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