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Hier in Darmstadt soll Nazdar E. in Abschiebehaft sitzen. Michael Schick
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Hier in Darmstadt soll Nazdar E. in Abschiebehaft sitzen. Michael Schick

Hessen

Hessens Linke sieht Kurdin in Gefahr

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Deutsche Politikerinnen und Hessischer Flüchtlingsrat warnen vor Abschiebung von Nazdar E. in die Türkei. Sie bezeichnet sich als Überlebende eines Massakers

Der hessische Flüchtlingsrat und Linken-Politikerinnen aus Bundestag und hessischem Landtag haben an die schwarz-grüne Landesregierung appelliert, die kurdische Aktivistin Nazdar E. nicht in die Türkei abzuschieben. Dort drohe ihr „Gefahr für Leib und Leben“, urteilte die Linke-Landtagsabgeordnete Saadet Sönmez. „Diese Abschiebung muss sofort gestoppt werden“, twitterte ihre Parteifreundin im Bundestag, Ulla Jelpke.

„Es steht zu erwarten, dass sie direkt nach der Abschiebung in der Türkei am Flughafen festgenommen und in Haft genommen wird“, sagte der Geschäftsführer des hessischen Flüchtlingsrats, Timmo Scherenberg. Es könne nicht sein, dass vonseiten der Politik immer auf die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei gepocht werde, in der Praxis aber die Opfer des Regimes dorthin abgeschoben würden, fügte er hinzu.

Nazdar E. sitzt nach Angaben ihrer Unterstützerinnen und Unterstützer in Darmstadt in Abschiebehaft, nachdem sie am Donnerstag aus ihrer Unterkunft im Landkreis Waldeck-Frankenberg abgeholt worden sei. Ein Abschiebeversuch am selben Tag sei abgebrochen worden.

Umkämpfte Stadt

Ende 2015/Anfang 2016 wurde die Stadt Cizre im Südosten der Türkei, die auf Kurdisch Cizîr genannt wird, wochenlang von der türkischen Armee belagert und bombardiert. Nach türkischer Darstellung handelte es sich um Kämpfe gegen die verbotene Kurdenpartei PKK, die kurdische Seite sprach von einem „Massaker“.

Auf dem Portal ANF News, das kurdischen Gruppierungen nahesteht, bezeichnet sich Nazdar E. als Überlebende des Massakers von 2015/16 in einer Stadt, die auf Türkisch Cizre heißt und auf Kurdisch Cizîr. Dort habe sie einer „Friedensdelegation“ angehört, die „von Regierungstruppen mit einem Kugelhagel empfangen“ worden sei. „Ich überlebte verletzt, aber Freundinnen und Freunde neben mir starben.“

Weiter berichtete Nazdar E., sie sei wegen ihrer politischen Arbeit für die Parteien DTP, BDP und HDP „häufig festgenommen oder verhaftet“ worden. Nach fünf Jahren und vier Monaten in Haft sei sie aus Mangel an Beweisen freigelassen worden. 2016 kam E. nach eigenen Angaben illegal nach Deutschland. Ihr Asylantrag sei abgelehnt worden.

Scherenberg bestätigte diese Darstellung. „Hier ist jemand ganz klassisch durchs Gitter des deutschen Asylrechts gefallen“, sagte er. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe den Asylantrag 2017 abgelehnt, das Verwaltungsgericht Kassel habe die Klage ebenfalls abgewiesen.

Die Begründung der Richterin lautete nach Scherenbergs Angaben, sie glaube Nazdar E. nicht, dass noch Verfahren gegen sie anhängig seien. Später vorgelegte Unterlagen, die die Echtheit der Verurteilungen belegten, hätten nicht dazu geführt, dass das Bundesamt sich des Falls noch einmal angenommen hätte. Dies müsse jetzt geschehen.

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