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Proteste wegen Energiekrise: Hessens Linke will sich nicht von AfD einschüchtern lassen

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Von: Peter Hanack

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Energiekrise und Inflation: Die Linke will für mehr Unterstützung der Armen auf die Straße gehen, wie zuletzt in Frankfurt.
Energiekrise und Inflation: Die Linke in Hessen will für mehr Unterstützung der Armen auf die Straße gehen, wie zuletzt in Frankfurt. © Michael Schick

Die Linke in Hessen ruft wegen der Energiekrise zu Protesten auf – die AfD auch. Die Partei will sich von rechten Kräften abgrenzen.

Frankfurt – Die Linke ruft in Hessen angesichts der Energiekrise und der hohen Inflation zu Protesten auf der Straße auf. Viele Menschen wüssten nicht, wie sie über den Winter kommen sollen. Der Staat müsse mehr helfen.

18 Prozent der Menschen in Hessen lebten in Armut, jedes fünfte Kind sei davon betroffen, sagte die Vorsitzende der Linke-Fraktion im Hessischen Landtag, Elisabeth Kula, am Freitag (16. September) in Wiesbaden. Immer mehr Menschen fragten sich, wie sie den Winter überstehen sollen. Die Linke werde deshalb mehr gebraucht, denn je, zeigt sich Kula überzeugt.

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„Unsere Aufgabe ist es, noch mehr Druck auf der Straße zu erzeugen“, sagte sie. Die schwarz-grüne Landesregierung habe bei der Armutsbekämpfung total versagt. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden wolle man deshalb den außerparlamentarischen Protest organisieren. Auch im Hessischen Landtag selbst werde die Linke für die „soziale Teilhabe von Menschen kämpfen“. Ein entsprechender Antrag der Fraktion kommt nächste Woche ins Parlament.

Die Linke hat für Hessen einen „heißen Herbst“ angekündigt, die AfD allerdings auch. Man wolle sich scharf von diesen Kräften abgrenzen, betonte Kula, und sich von diesen auch nicht einschüchtern lassen. Es sei aber auch keine „massenhafte Unterwanderung“ von Demonstrationen der Linken zu beobachten.

Hessen habe bundesweit eine der höchsten Armutsraten, sagte die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Christiane Böhm. Immer mehr Menschen gerieten in die „Armutsfalle“, auch die Tafeln hätten fast alle einen Aufnahmestopp verhängt.

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Böhm forderte einen Aufschlag von mindestens 200 Euro im Monat für Hartz-IV-Empfänger:innen. Mit einem Härtefallfonds müssten Wohnungskündigungen sowie Strom- oder Gassperren verhindert werden.

Lisa Gnadl, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, schloss sich der Einschätzung der Linken an: „Armut bleibt in Hessen ein ernsthaftes Problem, das man offensichtlich nicht mit dieser schwarz-grünen Landesregierung bewältigen kann“, sagte sie. Es habe oberste Priorität, dass alle Hessinnen und Hessen durch den Winter kommen könnten, ohne in ihren Wohnungen frieren zu müssen. Dafür sei schnelles Handeln nötig. (Peter Hanack)

Zuletzt lag der Fokus auf der Linken in Hessen, als Missbrauchsvorwürfe gegen die Partei und hochrangige Mitglieder öffentlich gemacht wurden.

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