Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Volker Bouffier (CDU, l) und Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) im Garten der Dienstvilla des Ministerpräsidenten.
+
Volker Bouffier (CDU, l) und Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) im Garten der Dienstvilla des Ministerpräsidenten.

Hessen

Hessens Koalition ist im Alltag angekommen

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
    schließen

Basierend auf gegenseitigem Vertrauen will Schwarz-Grün so weiterregieren. Das sagen der Ministerpräsident und sein Vize anlässlich der Halbzeitbilanz.

Die Hummeln im Bauch, räumt Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ein, sind verflogen. Das sei doch nichts Ungewöhnliches in einer langjährigen Partnerschaft. An deren Stelle sei „Grundvertrauen“ getreten, „Verlässlichkeit“, „Respekt“. Auch Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) sieht Schwarz-Grün als Erfolgsmodell für Hessen. „Bei aller Unterschiedlichkeit haben wir doch ein ganz gutes Ergebnis vorzuweisen.“

Aus dem Honeymoon von vor siebeneinhalb Jahren hat sich eine abgeklärte Beziehung entwickelt. Am Sonntag ist Halbzeit in der zweiten Legislaturperiode der Landesregierung. Erstmals seit Monaten hat die Staatskanzlei am Mittwoch zu einer puren Präsenz-Pressekonferenz geladen. Ein Zuschalten per Telefon oder Video ist nicht möglich. Das Treffen findet in der Dienstvilla des Ministerpräsidenten am Hang des Nerobergs in Wiesbaden statt. Ein großes offenes Zelt ermöglicht coronakonformes Zusammensein. Und der schmucke Garten mit den weißen Hessen-Lettern auf dem Rasen dient als Kulisse für Fotos. Auch dafür demonstrieren die beiden nachdenkliche Geschlossenheit. Links Bouffier (69) mit Krawatte, rechts Al-Wazir (50) mit offenem Hemdkragen: Zwei Politikergenerationen, die im Januar 2014 das erste Mal beschlossen zusammenzuarbeiten. Ein Wagnis, das bei Bouffier seinerzeit „Hummeln im Bauch“ verursachte. Jetzt summen die Insekten nur noch auf dem Lavendel im Garten der repräsentativen Villa, die der Architekt Ernst Haiger vor knapp hundert Jahren für Familie Schertel von Burtenbach im englischen Landhausstil erbaute. Die Koalition ist im Alltag angekommen.

Auf die Flüchtlingszuwanderung in der ersten Legislaturperiode folgte in der zweiten eine ungleich größere Herausforderung. „Corona war seit 13. März das zentrale Thema“, sagt Bouffier. Das werde wohl auch noch mindestens ein Jahr so bleiben. Hinzu kamen „Schicksalsschläge“ - der Mord an Walter Lübcke, der Suizid von Finanzminister Thomas Schäfer, der Terroranschlag von Hanau, die Amokfahrt in Volkmarsen. „Trotzdem können wir eine sehr erfolgreiche Bilanz vorweisen.“ Es gebe noch viel zu tun, und er wolle die nächsten zweieinhalb Jahre an der Spitze der Regierung selbstverständlich weiter mitmischen. Auch personelle Änderungen in der Riege der Ministerinnen und Minister stehen für ihn nicht zu Debatte. „Alle machen einen guten Job.“ Die größte Sorge bleibe die Entwicklung der Pandemie und die Frage, was der Herbst bringe. Möglichst viele Menschen sollten sich impfen lassen, sagt er. Deshalb werde es eine große „Sommeraktion“ geben - mit Plakaten an Autobahnbrücken, mit Kirchen, Sportvereinen, großen Unternehmen.

Auf den Tischen liegt eine Zusammenfassung der vergangenen zweieinhalb Jahre. „Halbzeit. Bilanz & Ausblick“ lautet der Titel. Es gibt Fotos der Minister:innen - auch hier diente der Garten der Dienstvilla als Kulisse. Es lohne sich, nicht nur die Bilder anzuschauen, sagt Al-Wazir, der dort auf einem Fahrrad abgebildet ist. Ziel sei, dass Hessen gestärkt aus der Krise hervorgehe – bei Digitalisierung, Bildung, Wirtschaft. Klimaschutz sei einer der größten Herausforderungen der Zukunft. Noch nie sei so viel in die Schiene investiert worden, die Ladeinfrastruktur werde ausgebaut, Opel wolle ab 2028 nur noch E-Autos produzieren. „Das sind große Fortschritte.“

Mit dem Sondervermögen sei es gelungen, die Handlungsfähigkeit des Staats zu erhalten und die Kommunen zu unterstützen. Er könne nicht verstehen, warum die Opposition darin einen Verfassungsbruch sehe.

Nach Auffassung Al-Wazirs gibt es keinen Grund, den Kurs zu korrigieren. Die Zustimmung bei den Wählerumfragen steige. Die SPD verliere immer mehr Anhänger. Sicher gebe es andere Schwerpunkte und Interessen, die zusammengebracht werden müssten. Doch es finde sich zum Schluss immer eine Lösung „Nicht als gemeinsamer Nenner, sondern kreativ nach vorne gedacht.“

Die Halbzeitbilanz mit Ausblick ist zu finden unter hessenlink.de/halbzeit

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare