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Hessens Grüne wollen mit Boris Rhein regieren

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Von: Pitt von Bebenburg

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Gastgeber Mathias Wagner (Mitte) von den Grünen mit Ines Claus und Landtagspräsident Boris Rhein (rechts), beide CDU. Andrea Löbbecke/dpa
Gastgeber Mathias Wagner (Mitte) von den Grünen mit Ines Claus und Landtagspräsident Boris Rhein (rechts), beide CDU. © dpa

Designierter Ministerpräsident stellt sich dem Koalitionspartner vor. Grünen-Fraktionschef Wagner erhofft „zauberhaften Start“

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen will unter dem designierten Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) bis zum Ende der Legislaturperiode in knapp zwei Jahren weiterarbeiten. Nach dem einmütigen Votum der CDU-Fraktion für Rhein am Freitag hat sich auch die Fraktion der Grünen dazu bekannt.

Am Dienstag waren Rhein und CDU-Fraktionschefin Ines Claus zwei Stunden lang in der Grünen-Fraktion zu Gast, um über die gemeinsame Zukunft zu sprechen. Es habe anschließend zwar keine Probeabstimmung gegeben, sagte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner. Er habe jedoch unter breiter Zustimmung festgestellt: „Alle brennen dafür, die Inhalte des Koalitionsvertrags zusammen mit Boris Rhein umzusetzen.“

Rücktritt am 31. Mai

Am Freitag hatte Ministerpräsident Volker Bouffier angekündigt, dass er am 31. Mai von seinem Amt zurücktrete. Die hessischen CDU-Abgeordneten aus Landtag, Bundestag, Europaparlament sowie die wichtigsten Kommunalpolitiker:innen nominierten Landtagspräsident Rhein einstimmig für Bouffiers Nachfolge. Um sie tatsächlich anzutreten, benötigt der Kandidat im Landtag eine Mehrheit in geheimer Wahl. CDU und Grüne verfügen zusammen über 69 von 137 Sitzen.

Ungewiss ist bisher, ob Rhein das Kabinett umbildet. Die Grünen beabsichtigen keine personellen Wechsel in ihren vier Ressorts. „Auf unserer Seite gibt es keinen Anlass, irgendetwas zu ändern“, stellte Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir fest.

Der Zauber des Anfangs

„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, sagte Fraktionsvorsitzender Wagner nach dem Gespräch und versprach: „Von Grünen-Seite werden wir unseren Beitrag zu einem zauberhaften Start leisten.“

Seine CDU-Kollegin Claus twitterte: „Es war ein sehr kollegialer und freundschaftlicher Austausch mit unserem Koalitionspartner. Klar ist, wir wollen verlässlich, aber auch mit Dynamik unser Land Hessen weiter gestalten.“

Langjährige Erfahrung

Rhein hatte schon im Vorhinein hervorgehoben, dass er seit vielen Jahren konstruktiv und partnerschaftlich mit den Grünen zusammenarbeite. Der CDU-Politiker gehörte zu den Architekten des schwarz-grünen Bündnisses in Frankfurt.

Die Koalitionspartner versicherten sich nicht nur gegenseitig ihrer Treue zum Koalitionsvertrag. Sie kündigten auch an, neue Themen anzugehen, ohne Einzelheiten zu nennen. „Die Welt hat sich weitergedreht“, formulierte Wagner.

Al-Wazir würdigt Bouffier

Tarek Al-Wazir hob die wichtige Rolle Bouffiers in den vergangenen Jahren hervor. Er habe „immer dafür gearbeitet, dass am Ende ein gemeinsamer Weg gefunden wurde“. Dies sei gerade in den vergangenen drei Jahren zu würdigen, in der Bouffier nicht nur eine Krebsbehandlung zu überstehen gehabt habe, sondern außerdem Ereignisse geschehen seien, „die wirklich für uns unvorstellbar waren“.

Al-Wazir nannte die rassistisch motivierten Morde an neun Menschen in Hanau sowie an dem Christdemokraten Walter Lübcke, den Tod von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) und die Corona-Pandemie.

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