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Dieses Wahlziel haben die Grünen zumindest in der Stadtverordnetenversammlung erreicht.
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Dieses Wahlziel haben die Grünen zumindest in der Stadtverordnetenversammlung erreicht.

Hessen

Hessens Grüne jubeln

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Der hessische Grünen-Parteichef Krämer sieht „Riesenerfolg“ bei Kommunalwahlen. CDU beklagt Vertrauensverlust durch Maskenaffäre

Die hessischen Grünen sehen ihr Ergebnis bei den Kommunalwahlen als „Riesenerfolg“ an. Der Landesvorsitzende Philip Krämer sagte der Frankfurter Rundschau am Montag in Wiesbaden, es sei „höchst erfreulich“, dass seine Partei nun auch in Regionen habe punkten können, „wo man sagt: Das sind nicht unsere Stammgebiete“. In den Großstädten seien die Grünen ohnehin schon „seit zehn, 15 Jahren angekommen“.

In mehreren hessischen Großstädten wurden die Grünen nach dem Trendergebnis zur stärksten Kraft, so in Frankfurt, Darmstadt, Kassel, Gießen und Marburg. Es sei eine neue Situation und „spannend, dass wir nun diejenigen sind, die nach Partnerinnen und Partnern suchen müssen“, urteilte Parteichef Krämer.

Zu den Erfolgsfaktoren zählte Krämer „einen seriösen und verantwortungsvollen Politikstil“, nicht zuletzt im Umgang mit der Corona-Pandemie. Darüber hinaus seien nach seiner Einschätzung drei Kernthemen der Grünen wahlentscheidend gewesen: der Klimaschutz, ein Umdenken bei der Mobilität sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus und für ein weltoffenes Land.

Die hessische CDU beklagt, dass sie durch die Maskenaffäre von Bundestagsabgeordneten der Union an Rückhalt verloren habe. Die habe „zu Vertrauensverlust geführt“, sagte der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz der FR. Er geht davon aus, dass weit mehr potenzielle Unionswählerinnen und -wähler an die Urnen gegangen wären, „wenn die letzte Woche nicht gewesen wäre“. CDU-Landeschef Volker Bouffier drückte es noch drastischer aus. Die „Nummer mit den Abgeordneten, die sich an den Masken bereichert haben, das hat uns natürlich ins Genick gehauen“, sagte er.

Pentz betonte, dass sich die CDU intensiv mit dem Erfolg der Grünen ausseinandersetze. Bis zur Bundestagswahl müsse die Union klarmachen, „dass wir das Klima und den Planeten auch retten wollen“, allerdings ohne ideologische Scheuklappen und mit Rücksicht auf die Menschen und die Wirtschaft.

Direktwahlen erfreuen SPD

Die SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser konnte sich immerhin an zahlreichen Erfolgen bei Direktwahlen erfreuen. So sei der klare Sieg des SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke, der gegen Amtsinhaber Michael Koch (CDU) zum Landrat von Hersfeld-Rotenburg gewählt wurde, „überwältigend“ und „eine kleine Sensation“. Faeser hob außerdem den Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky hervor, der seit 18 Jahren an der Spitze der Stadt steht und nun in eine vierte Amtszeit gehen kann. „Ich freue mich sehr, dass die herausragende Arbeit unserer direkt gewählten Kommunalpolitiker von den Wählern belohnt worden ist“, sagte Faeser am Montag in Wiesbaden. Ihr Generalsekretär Christoph Degen fügte hinzu, die Wahlergebnisse fielen innerhalb Hessens „extrem heterogen“ aus.

Die hessischen Linken zeigten sich erfreut, dass sie „unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie“ ihr gutes Ergebnis von 2016 bestätigen konnten. Die Landesvorsitzenden Petra Heimer und Jan Schalauske verwiesen auch auf die zweistelligen Ergebnisse in Kassel und Marburg und die „durchweg guten Ergebnisse in den Ballungsgebieten“.

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