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An der Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan harren zahllose Menschen in improvisierten Zeltlagern aus.
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An der Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan harren zahllose Menschen in improvisierten Zeltlagern aus.

Hessens

Afghanistan-Abschiebungen: Hessische Grüne machen Bund verantwortlich

Hessens Grünen-Chef Krämer hält Rückführungen im Nachhinein für falsch, macht aber den Bund dafür verantwortlich. Menschenrechtsorganisationen hatten vergeblich gewarnt

Wiesbaden - Die Grünen in Hessen halten es angesichts der Entwicklung in Afghanistan für einen Fehler, dass in den vergangenen Monaten und Jahren Menschen dorthin abgeschoben worden sind. Der Grünen-Landesvorsitzende Philip Krämer stellte am Mittwoch in Wiesbaden fest: „Im Nachhinein muss man sagen, dass die Abschiebungen nach Afghanistan, nicht nur in Hessen, sondern in allen Bundesländern, ein Fehler gewesen sind.“

Schuld daran trage aber nicht die schwarz-grüne Landesregierung in Wiesbaden, sondern die schwarz-rote Bundesregierung in Berlin. Inzwischen sei klar, dass die Lageeinschätzung des Auswärtigen Amts für Afghanistan „fehlerhaft“ gewesen sei, erklärte Krämer. Davon hinge aber ab, wer abgeschoben werden könne, sagte der Grünen-Landeschef in Hessen. Er steht gemeinsam mit Sigrid Erfurth an der Spitze der hessischen Partei.

Abschiebungen nach Afghanistan trotz Gebietseroberungen der Taliban

Jahrelang waren die dramatischen Appelle von Menschenrechts- und Wohlfahrtsverbänden verhallt, die vor Abschiebungen nach Afghanistan warnten. Noch im Juni hatten hessische Behörden fünf Männer an den Hindukusch abgeschoben. Seinerzeit wies der Paritätische Wohlfahrtsverband darauf hin, dass die Taliban immer mehr Gebiete eroberten. „Wir sind fassungslos, dass Hessen gerade in dieser Situation Abschiebungen nach Afghanistan offenbar mehr denn je forciert“, sagte seinerzeit Lea Rosenberg, die Parität-Referentin für Migration, Flucht und Asyl.

Nach Angaben des Innenministeriums in Wiesbaden wurden in diesem Jahr 20 Personen zwangsweise aus Hessen nach Afghanistan zurückgebracht, allesamt verurteilte männliche Straftäter. (Pit v. Bebenburg)

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