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„Gud’n Aamd“: Die Mainzelmännchen sind Kult. Die hessische FDP aber möchte ihnen und dem ZDF „Gute Nacht“ wünschen.
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„Gud’n Aamd“: Die Mainzelmännchen sind Kult. Die hessische FDP aber möchte ihnen und dem ZDF „Gute Nacht“ wünschen.

Rundfunk

FDP will ARD und ZDF beschneiden

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessische FDP schlägt radikale Reform der öffentlich-rechlichen Sender vor. Besonders drastisch sind die Vorschläge für das ZDF.

Mit drastischen Forderungen schaltet sich die hessische FDP in die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Die Partei strebt an, dass das ZDF nicht mehr aus Gebühren bezahlt wird. Denkbar sei eine Privatisierung des Senders, sagte der stellvertretende hessische FDP-Vorsitzende Jürgen Lenders am Donnerstag. In der ARD solle deutlich gespart werden, etwa durch den Wegfall von Fernseh- und Hörfunkwellen.

Die Diskussion über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat durch die geplatzte Beitragserhöhung bundesweit Schlagzeilen gemacht. Der Landtag in Sachsen-Anhalt hatte wegen des Widerstands der CDU die Zustimmung zum Rundfunk-Staatsvertrag verweigert, obwohl Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ihn unterzeichnet hatte.

Doch auch in Hessen gab es Gegner der geplanten Beitragserhöhung, die mit dem Staatsvertrag umgesetzt werden sollte. Im Wiesbadener Landtag stimmten AfD und FDP mit nein. FDP-Fraktionschef René Rock räumte seinerzeit ein, dass seine Partei wohl anders gestimmt hätte, wenn es auf sie angekommen wäre. „Wenn wir in der Regierungsverantwortung wären und dafür garantieren müssten, dass der Hessische Rundfunk weiterarbeiten kann, wären wir bei dieser Entscheidung noch einmal tiefer in uns gegangen“, sagte er. Jetzt legte seine Partei das Konzept für eine radikale Beschneidung der öffentlich-rechtlichen Sender vor. Die FDP wendet sich gegen „ein Parallelangebot von ARD und ZDF“. Daher solle das ZDF nicht in seiner heutigen Form als öffentlich-rechtlicher Sender erhalten werden. Der parallele Betrieb von ARD und ZDF sei „weder verfassungsrechtlich begründet noch medienpolitisch erforderlich“.

Außerdem müsse „die Zahl der Fernseh- und Hörfunkkanäle, die von den Rundfunkanstalten betrieben werden, kritisch überprüft werden“, sagte Parteivize Lenders. Die ARD-Sender sollten sich auf ihren „Kernauftrag“ beschränken, mit Schwerpunkten auf „Bildung, Information, Beratung und Kultur“. Am teuren „Überbietungswettbewerb um Sportübertragungsrechte“ sollten sich die Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr beteiligen.

Der ehemalige FDP-Landtagsabgeordnete Wolfgang Greilich, der im Medien-Ausschuss der Bundes-FDP sitzt, fügte hinzu, seine Partei strebe „eine langfristige und spürbare Entlastung der Beitragszahler“ an. Zugleich müsse der öffentlich-rechtliche Rundfunk „angemessen“ finanziell ausgestattet werden. Immerhin gehe es darum, den Filterblasen und der Desinformation „eine seriöse, pluralistische Berichterstattung entgegenzusetzen“, hielt die FDP fest.

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