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Hessen

Hessens Datenschutzbeauftragter Alexander Roßnagel im Amt

  • VonTomas Cabanis
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Neuer hessischer Datenschutzbeauftragter will unbequem, aber konstruktiv sein. In der Corona-Krise sieht er Datenschützer nicht als Bremser an

Der neue Hessische Datenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel hat in seiner Antrittsrede am Mittwoch im Hessischen Landtag betont, dass Datenschutz die Kontaktverfolgung während der Pandemie nicht behindere. Es sei falsch, wenn dies in Talkshows behauptet werde, sagte er. Der 70-Jährige verwies darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger etwa im vergangenen Jahr in Restaurants ihre Kontaktdaten hinterlegen mussten. Das hätten Datenschützer:innen nicht beanstandet, obwohl es ein tiefer Eingriff in Bürgerrechte sei.

Seit dem 1. März ist der Kasseler Juraprofessor als Hessischer Datenschutzbeauftragter im Amt. Er war im Dezember auf Vorschlag der Hessischen Landesregierung vom Landtag gewählt worden. Zuvor hatte er als Seniorprofessor für Öffentliches Recht mit Fokus auf vorbeugenden Datenschutz an der Universität Kassel gearbeitet.

Im Parlament erklärte der Rechtswissenschaftler, dass es nicht nur seine Aufgabe sei, Daten zu schützen, sondern die Grundrechte der Menschen zu wahren. „Ohne Datenschutz ist keine Demokratie möglich“, fügte Roßnagel hinzu. Zwar müsse er manchmal „unbequem“ sein, doch dies sei wichtig, um konstruktive Lösungen zu finden. In Bezug auf die Corona-Pandemie sagte Roßnagel, dass Datenschützer:innen häufig im Hintergrund stünden und viele Eingriffe in die Grundrechte der Menschen akzeptierten, wenn das etwa zum Schutz der Gesundheit notwendig sei. Auch der freie Datenverkehr und die Digitalisierung innerhalb der Europäischen Union seien Schwerpunktthemen, die nur durch den Schutz von Daten und das Vertrauen in die Behörden gut umsetzbar seien.

Alexander Roßnagel folgt auf Michael Ronellenfitsch, der den Posten in den vergangenen 17 Jahren ausübte. Roßnagel stammt wie sein Vorgänger ursprünglich aus Mannheim.

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