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Am Freitag (17.12.2021) entscheidet sich, wer neuer CDU-Chef wird. Gibt es einen Gewinner, wird der in Berlin zum präsentiert. (Symbolfoto)
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Ines Claus betont die christlichen Werte der CDU.

Gastbeitrag

Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus: Zukunftsvisionen für Hessen– davon gibt es viele

Mit festem Wertefundament, vertrauensvoller Atmosphäre und Zukunftsideen für Deutschland wird die CDU wieder überzeugen, sagt die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus. Sie soll neu ins Bundespräsidium ihrer Partei einziehen, wenn es nach der hessischen CDU geht. Ein Gastbeitrag.

Seit nunmehr zwei Jahren beherrscht ein Thema unser Leben: Corona. In der größten Krise hilft am besten Stabilität. Das war seit Jahrzehnten die Kernbotschaft der Union: Auf uns können sich die Menschen auch in Krisenzeiten verlassen. Auch wenn die CDU im Moment nicht ihre beste Zeit durchlebt, muss es uns gelingen, die Menschen wieder davon zu überzeugen, dass wir für diese Verlässlichkeit stehen.

Drei Stützpfeiler

Mir ist nicht bange um diese Partei, denn unsere Botschaft ruht auf drei Stützpfeilern, die weiter Bestand haben: ein festes Wertefundament, eine Atmosphäre, die wir überall schaffen, wenn wir Verantwortung tragen und Zukunftsideen, die wir für ein modernes, nachhaltiges und soziales Deutschland haben.

Das Fundament drückt aus, wofür wir stehen und was uns ausmacht: Die CDU ist die Volkspartei der Mitte. In ihr sind die politischen Strömungen lebendig, aus denen sie nach 1945 entstanden ist: christlich-sozial, liberal und wertkonservativ. Das gilt bis heute uneingeschränkt. Die neue links-gelbe Bundesregierung vertritt andere Werte: Acht von 17 Kabinettsmitgliedern haben bei ihrem Amtseid auf den Gottesbezug verzichtet. Natürlich ist es die freie Entscheidung jedes Einzelnen, aber es zeigt einen klaren Unterschied zur Union und hat Ableitungen in der konkreten Politik der Ampelregierung: zum Beispiel im Bereich des Lebensschutzes, der Schwangerschaftskonfliktberatung oder dem Familienbild. Es gibt zahlreiche weitere Punkte, bei denen wir als CDU klar benennen müssen, wofür wir stehen und was uns von anderen Parteien unterscheidet – klarer im Übrigen, als wir es in den letzten Jahren herausstellen konnten, in denen wir in politischer Verantwortung für dieses Land und in Koalitionen eingebunden waren. Ich bin überzeugt, dass unsere Überzeugungen deutlich mehr Menschen ansprechen als die der Ampel.

Wiesbaden 3.4..20 Ines Claus neue Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag.

Als zweiten wichtigen Punkt brauchen wir (wieder) eine Atmosphäre, die den Menschen vermittelt, warum es gut ist, wenn die Union regiert: Auf Bundesebene waren dies beispielsweise nach 16 Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel fünf Millionen Arbeitsplätze mehr, bei zwei Millionen Arbeitslosen weniger. Gleiches gilt in Hessen: Wir sind das Land mit den kleinsten Grundschulklassen und haben die niedrigste Schulabbrecherquote bundesweit. Wir haben höchste Aufklärungsquoten bei gleichzeitigem Tiefststand an Straftaten. Wir sind der Pharmastandort der Republik, die Wirtschaft ist stark und befindet sich wieder auf Wachstumskurs und auch der Arbeitsmarkt ist stabil.

Für den Flughafen und den Finanzplatz Frankfurt

Wir als hessische CDU sind die einzige Partei, die engagiert für die Weiterentwicklung unserer besonderen Vorteile eintritt: vom zentralen Flugverkehrskreuz Frankfurt bis zum international bedeutsamen Finanzplatz – Alleinstellungsmerkmale, um die uns viele beneiden. Dazu sind wir die Partei der „enkeltauglichen“ Politik: Fulda als größte Sternenstadt Europas und die nachhaltigste Kleinstadt Deutschlands, Eltville am Rhein, sind seit Jahren CDU-geführt. All das sind belegbare Fakten, die dazu beitragen können, die Union als verlässliche und gleichzeitig starke, gestaltende Kraft herauszustellen. Unsere Aufgabe muss es nur viel stärker sein, all das (wieder) zu kommunizieren und unter die Menschen zu bringen.

Viele Zukunftsvisionen

Der dritte Pfeiler sind die Zukunftsvisionen, und davon gibt es viele: Unser Land hat zahlreiche Forschungsprojekte, um die CO2-Belastung zu reduzieren, etwa am Max-Planck-Institut in Marburg. Einer der größten Teilchenbeschleuniger der Welt steht mit dem GSI bei Darmstadt und leistet für die Medizin wichtige Pionierarbeit. In Hessen wird bald die größte Wasserstoffflotte im Zugverkehr weltweit auf der Schiene sein und mit einem eigenen Beauftragten klären wir Fragen der Raumfahrt – in Zeiten, in denen Elon Musk Satelliten im All verteilt, sicher nicht trivial. All das sind plastische Beispiele, wie unsere Vision der Zukunft aussieht. Und die müssen wir auch für die „alltäglichen“ Felder hinunterbrechen: Wie funktioniert Schule von morgen? Wie sichern wir Gesundheitsversorgung und Pflege flächendeckend? Fragen, die wir jetzt beantworten müssen, und das nicht nur für die nächsten zwei Jahre, sondern bis 2035 und darüber hinaus.

Den Auftrag, die Zukunft zu gestalten, bekommen wir als CDU nur, wenn wir im Hier und Jetzt verlässlich agieren. Das tun wir in Hessen dank unseres festen Wertefundaments, einer Atmosphäre des Vertrauens und mit Ideen für eine gute Zukunft. Das werden wir auch auf Bundesebene wieder erreichen, da bin ich sicher. Und deshalb blicke ich für unsere Partei zuversichtlich in die Zukunft!

Ines Claus ist seit 2020 Fraktionsvorsitzende der CDU im hessischen Landtag. Die hessische CDU hat sie für das Bundespräsidium ihrer Partei nominiert.

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