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Hessen: Zerreißprobe für Schwarz-Grün

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Von: Pitt von Bebenburg

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Wiesbaden 28..1..2 GRÜNE Kreisverbandsvorsitzenden Uta Brehm und Mathias Wagner (hier) stellen die Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl vor.
Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner © Monika Müller

Die Union hat sich offenkundig vorgenommen, der Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz bei jeder Gelegenheit zu zeigen, was eine Harke ist. Auch bei der Corona-Politik. Es kann nicht verwundern, dass die Grünen, die in Berlin regieren, da nicht mitziehen. Der Kommentar.

Streit auf offener Bühne war bisher keine Spezialität der schwarz-grünen hessischen Landesregierung. Sie hat ihre Konflikte, und davon gab es viele, normalerweise hinter verschlossenen Türen ausgetragen.

Regel ausgehebelt

Der Regierungswechsel in Berlin scheint diese Regel ausgehebelt zu haben. Die Union hat sich offenkundig vorgenommen, der Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz bei jeder Gelegenheit zu zeigen, was eine Harke ist. Es kann nicht verwundern, dass die Grünen, die in Berlin regieren, da nicht mitziehen. Das sieht nach einer schwarz-grünen Zerreißprobe aus.

Sie kommt, nicht verwunderlich, beim Thema Corona. Von Anfang an waren die Grünen ganz vorn im „Team Vorsicht“, während Ministerpräsident Bouffier Verständnis für den Unmut von Menschen zeigte, die genug hatten von Einschränkungen.

Auf der Seite der Zweifler

Nun hat er sich bei der Frage der Impfpflicht für Pflegepersonal auf die Seite der Zweifler geschlagen. Als hätte er nicht selbst die Hand für das Gesetz gehoben. Da klingt schon der selbstverständliche Satz „Gesetze gelten“, den Grünen-Fraktionschef Wagner ausspricht, nach einer Widerrede.

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