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Impfpatientinnen und -patienten stehen in einem Impfzentrum an den Registrierungsschaltern.
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Impfpatientinnen und -patienten stehen in einem Impfzentrum an den Registrierungsschaltern.

Kosten

Hessen zahlt Millionen für leere Impfzentren

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessen trägt Kosten für 22 Corona-Impfzentren, in denen noch immer nicht geimpft wird. Die Kommunen erwarten eine Erstattung.

Die Kosten der leerstehenden Impfzentren in Hessen bewegt die Politik. Am heutigen Mittwoch will die FDP im Haushaltsausschuss des Landtags nachhaken, wie teuer die Verzögerung das Land zu stehen kommt. Der Verdacht des hessischen FDP-Fraktionschefs René Rock, dass Monat für Monat rund 50 Millionen Euro verpulvert würden, dürfte zu hoch gegriffen sein. Trotzdem könnte es um erhebliche Beträge gehen.

Hessen war stolz darauf, rechtzeitig zum 15. Dezember seine 28 Impfzentren aufgebaut zu haben. Doch wegen der Impfstoffflaute dauerte es einen guten Monat, ehe die ersten sechs Zentren ihren Betrieb aufnehmen können. Die anderen 22 Zentren stehen weiterhin einsatzbereit da, ohne genutzt werden zu können – und das noch bis zum 9. Februar.

Im Dezember hatte der Haushaltsausschuss Mittel für die Impfzentren freigegeben, die von der Landesregierung beantragt worden waren. Man gehe „von geschätzten monatlichen Mittelbedarfen in Höhe von 1,8 Millionen Euro je Impfzentrum“ aus, „inklusive der angegliederten mobilen Impfteams“, hieß es in der Vorlage. Daher gehe es um gut 50 Millionen Euro. Freigegeben wurden 150 Millionen Euro für die ersten drei Impfmonate. Die Regierung rechnete seinerzeit damit, dass die Impfzentren mindestens acht Monate lang in Betrieb bleiben würden – für rund 900 000 Impfungen pro Monat.

Die tatsächlichen Impfzahlen bleiben bisher weit dahinter zurück. Sie liegen nach einem Monat bei 104 000.

Aus dem Beschluss geht aber nicht hervor, welche der Kosten nur bei laufendem Betrieb entstehen und welche auch für geschlossene Impfzentren. Es sei „noch etwas zu früh, um belastbare Aussagen für die tatsächlich anfallenden Kosten für den Aufbau beziehungsweise den Betrieb der Impfzentren nennen zu können“, sagt der Sprecher des Innenministeriums, Michael Schaich, auf Anfrage der FR.

„Mischkalkulation“

Bei der beschlossenen Ausschussvorlage handele es sich um „eine Mischkalkulation, bei der eine Fülle von Faktoren berücksichtigt“ worden seien. Dazu gehörten Kosten, die vonnöten seien, um eine „so komplexe Struktur“ zu errichten, zu betreiben und aufrechtzuerhalten.

Die Kommunen verlassen sich darauf, dass sie nicht auf Kosten sitzen bleiben. Schon im Einsatzbefehl des Landes vom November finde sich „die klare Aussage, wonach die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen durch das Land Hessen getragen werden“, sagt Jan Hilligardt, der geschäftsführende Direktor des Hessischen Landkreistags, auf Anfrage. „An dieser Zusage muss sich das Land messen lassen“, fügte er hinzu. Ausnahmen seien nur für eigenes Personal der Kommunen sowie für die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften vorgesehen.

Das Land erwartet die ersten Abrechnungen der Kommunen noch im Januar. Es würden „nur die Kosten vom Land erstattet, die auch tatsächlich vor Ort anfallen“, erläuterte Schaich. Es bestehe aber die Möglichkeit, Abschlagszahlungen zu erhalten.

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