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Hessen will Arten und Natur schützen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Würde wohl von mehr Geld für den Artenschutz profitieren: die Wildbiene.
Würde wohl von mehr Geld für den Artenschutz profitieren: die Wildbiene. © Patrick Pleul/dpa

CDU und Grüne in Hessen stellen 15 Millionen Euro für Artenschutz und Reduzierung von Pestiziden bereit. Die FDP setzt in ihren Haushaltsanträgen den Schwerpunkt bei der Bildung.

CDU und Grüne in Hessen wollen erreichen, dass der Artenschutz gestärkt und der Einsatz von Pestiziden vermindert wird. Für Informationskampagnen und Ausgleichszahlungen will die schwarz-grüne Koalition daher 15 Millionen Euro im Haushalt 2022 zur Verfügung stellen.

Das kündigten die für Agrarpolitik zuständigen Abgeordneten Lena Arnoldt (CDU) und Hans-Jürgen Müller (Grüne) an. Mit dem Haushaltsantrag würden Forderungen eines „Runden Tischs Landwirtschaft und Naturschutz“ umgesetzt.

In der übernächsten Woche soll der Landeshaushalt 2022 verabschiedet werden. Zu den neuen Vorschlägen von CDU und Grünen zählt auch, dann Geld bereitzustellen, um Kultur und Geschichte der Vertriebenen und Spätaussiedler wissenschaftlich aufzuarbeiten.

Das soll an der Uni Gießen geschehen, wofür 300 000 Euro in den Jahren 2022 bis 2026 verwendet werden sollen. Zuvor hatten die Koalitionär:innen mitgeteilt, dass eine Forschungsstelle zu Rassismus und Rechtsextremismus an der Uni Marburg eingerichtet werden solle.

Am Freitag stellte auch die FDP ihre Haushaltsanträge vor. Darin haben die Forderungen zur Stärkung der frühkindlichen Bildung den größten Umfang. „Kindertagesstätten sind nicht bloß Betreuungs-, sondern Bildungseinrichtungen“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock. Die Freien Demokraten fordern eine Vergütung der Erzieherausbildung, um den Beruf attraktiver zu machen, und wollen dafür gut 18 Millionen Euro bereitgestellt haben.

Zudem müssten die Kommunen von Betriebskosten für Kitas entlastet werden, wofür 65 Millionen Euro im Haushalt 2022 fällig würden.

Einen weiteren Schwerpunkt setzt die FDP bei der Entwicklung von Wasserstofftechnologien. Hierfür sind 25 Millionen Euro gedacht. Weitere 20 Millionen Euro würde sie gerne für ein Programm vorsehen, um Ideen zur Belebung der Innenstädte umzusetzen.

Die FDP-Haushaltspolitikerin Marion Schardt-Sauer hob weiter hervor, dass die Justiz besser ausgestattet werden müsse. In ihren Anträgen werden etwa 30 zusätzliche Richterstellen vorgeschlagen.

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