Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) frontal im Portrait zu sehen. Sie verzieht den Mund etwas, indem sie die Lippen zusammenpresst. Aus ihrem Blick lässt sich Genugtuung und etwas Spott lesen.
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Von AfD-Abgeordnetem verbal bedroht: Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen)

AfD-Politiker gerügt

Hessen: Drohung im Landtag hat Konsequenz für AfD-Mann

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Der Hessische Landtag hat eine Rüge gegen den AfD-Abgeordneten Klaus Gagel ausgesprochen. Er hatte die Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) verbal bedroht.

Wiesbaden - Der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Gagel ist wegen einer Äußerung gegenüber Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) offiziell gerügt worden. Die Rüge wurde am Mittwochabend im Umweltausschuss des Landtags von der Ausschussvorsitzenden Petra Müller-Klepper (CDU) ausgesprochen. Das berichteten mehrere Fraktionen.

Hinz hatte Ende Oktober in einer Sitzung des Umweltausschusses auf Hinweise der AfD reagiert, dass Klimaschutzanstrengungen nutzlos seien. Mit einer derartigen Haltung „könnte ich mich ja gleich erschießen“, sagte die Grünen-Politikerin. Daraufhin gab es einen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Gagel: „Das können wir machen.“ Die Grünen werteten das als Drohung, die auch vor dem Hintergrund des Mordes am früheren Landtagsabgeordneten Walter Lübcke nicht hinnehmbar sei.

Umweltministerin bedroht: AfD-Abgeordneter hätte sich nicht glaubwürdig entschuldigt

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Holger Bellino, sagte, Gagels Worte würden „nur von seiner halbherzigen Entschuldigung getoppt“. Der AfD-Abgeordnete habe hinzugesetzt, dass er sich „vorsorglich“ entschuldige. Damit mache er deutlich, „dass er seinen makabreren Ausfall gegenüber Umweltministerin Priska Hinz gar nicht als solchen erkennt und seiner Erklärung jegliche Aufrichtigkeit fehlt“, kommentierte Bellino.

Grünen-Fraktionsvize Martina Feldmayer sagte über Gagel: „Die verbale Entgleisung des Abgeordneten zeigt, wessen Geistes Kind er ist und lässt tiefe Einblick in sein Gedankengut zu.“ (Pitt v. Bebenburg)

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