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Eine Frau (l) und ihr Mann (r) stehen mit ihren FFP-2-Masken mit der jeweiligen Aufschrift „Nazis und Raus“ bei einer Demonstration vor der Altenstadthalle gegen eine Veranstaltung der NPD im Vorfeld der hessischen Kommunalwahlen.
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Eine Frau (l) und ihr Mann (r) stehen mit ihren FFP-2-Masken mit der jeweiligen Aufschrift „Nazis und Raus“ bei einer Demonstration vor der Altenstadthalle gegen eine Veranstaltung der NPD im Vorfeld der hessischen Kommunalwahlen.

Rechtsextremismus

Hessen: Weniger Mandate für die NPD

  • Hanning Voigts
    VonHanning Voigts
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Bei der hessischen Kommunalwahl büßt die rechtsextreme NPD teils deutlich Mandate ein. Für den Experten Reiner Becker ist klar, dass vor allem die Präsenz der AfD doe Rechtsextremen Stimmen gekostet hat.

Nach Auswertung aller Stimmen bei der hessischen Kommunalwahl wird die rechtsextreme NPD weiterhin in einigen kommunalen Parlamenten vertreten sein, sie hat aber insgesamt an Bedeutung verloren. Im Kreistag des Lahn-Dill-Kreises erlangt mit 0,73 Prozent der Stimmen nur Thassilo Hantusch aus Wetzlar ein Mandat, im Kreistag des Wetteraukreises nur noch der NPD-Landesvorsitzende Daniel Lachmann aus Büdingen mit 0,94 Prozent.

Auch in einige Gemeindeparlamente ziehen die Rechtsextremen wieder ein, müssen aber teils deutliche Verluste hinnehmen. In Altenstadt (Wetteraukreis) stellt die NPD mit 8,5 Prozent der Stimmen künftig drei Stadtverordnete, darunter ihren stellvertretenden Landesvorsitzenden Stefan Jagsch. Bei der Kommunalwahl 2016 hatte die NPD noch 10 Prozent und damit vier Mandate erhalten.

In Büdingen (Wetteraukreis) sitzt mit 2,64 Prozent bald nur noch NPD-Chef Daniel Lachmann in der Stadtverordnetenversammlung, nach der letzten Wahl 2016 hatte die NPD mit 10,2 Prozent noch vier Stadtverordnete und eine eigene Fraktion gestellt.

In Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) haben die Rechtsextremen nur noch einen Stadtverordneten, dort waren es zuvor fünf gewesen. In Leun (Lahn-Dill-Kreis) ist die NPD mit zwei Stadtverordneten vertreten, sie kommt nur noch auf 6,2 statt vorher 11,2 Prozent.

Die NPD habe „überall verloren, teilweise recht dramatisch“, analysiert Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen an der Uni Marburg, im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Insbesondere habe der NPD geschadet, dass die AfD etwa in Büdingen oder Wetzlar erstmals zur Wahl angetreten sei und Stimmen am rechten Rand eingesammelt habe. „Wo die AfD angetreten ist, konnte die NPD nicht so erfolgreich abschneiden wie bisher“, sagte Becker. „Das springt ja ins Auge.“ Der Kreis wirklich aktiver NPD-Mitglieder sei in Hessen inzwischen „sehr überschaubar“, so der Experte. Die verbleibenden Kader seien aber „hoch engagiert“ und lokal gut verankert, was etwa die relativ guten Ergebnisse in Altenstadt erkläre.

Der NPD-Landesvorstand veröffentlichte eine Wahlanalyse, in der es heißt, es gebe am Wahlergebnis „nichts zu beschönigen“. Trotz eines engagierten Wahlkampfes hätten viele „patriotische“ Wähler:innen offenbar ihre Stimme gar nicht erst abgegeben.

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