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Hessen

Hessen: K+S weist Vorwürfe zurück

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Das Umweltministerium sieht keine Hinweise auf eine unrechtmäßige Salzwasserentsorgung. Die Behauptungen der Staatsanwaltschaft könne es nicht überprüfen.

Die Firma K+S bleibt bei ihrer Zusage, die Versenkung von Salzabwasser in den Plattendolomit zum Jahresende endgültig einzustellen. Als „alternativen Entsorgungsweg“ plane sie die Einlagerung hochkonzentrierter Salzlösungen in das stillgelegte Bergwerk Merkers im Thüringischen Wartburgkreis, teilte das Unternehmen auf FR-Anfrage mit.

Als weitere Entsorgungswege der Salzabwässer des Werkes Werra gibt es die Flutung eines stillgelegten Kalibergwerkes in Niedersachsen an sowie die Einleitung in die Werra. Die Produktionssicherheit für das Werk Werra sei damit „bestmöglich gewährleistet“.

Die „Behauptungen“ der Staatsanwaltschaft Meiningen weist K+S „in aller Entschiedenheit zurück“. Für Einschüchterungen gebe es keine Beweise. Im Übrigen entspreche ein solches Verhalten auch nicht „den ethischen Normen von K+S“.

Laut einer Verfügung der Thüringer Staatsanwaltschaft haben hessische Behörden K+S und ihren Vorgängerunternehmen jahrzehntelang gestattet, Laugen zu versenken, obwohl sie wussten, dass dies den Trinkwasserhaushalt beeinträchtigt. Ein rechtswidrige Vorgehen, das mit Druck auf staatliche Entscheidungen durchgesetzt worden sei.

Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) wird am heutigen Mittwoch im Umweltausschuss des Hessischen Landtags auf Antrag der Linken zu den Vorwürfen Stellung beziehen. In ihrer Amtszeit waren in den Jahren 2015 und 2016 „Versenkerlaubnisse“ erteilt worden. Wie das Umweltministerium am Dienstag auf Anfrage der FR mitteilte, wurden alle fünf seit 2006 vom Regierungspräsidium erteilten Versenkerlaubnisse „nach intensiver Prüfung auf Grundlage geltenden Rechts“ erteilt.

Die Entscheidungen seien in mehreren Verwaltungsgerichtsverfahren rechtmäßig bestätigt worden. Die von der Staatsanwaltschaft aufgestellten Behauptungen könne das Ministerium nicht überprüfen, weil ihm besagte Verfügung nicht vorliege.

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