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Hessen: Uniklinik-Ärzteschaft hofft auf Neuanfang

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Von: Andrea Rost, Jutta Rippegather

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Warnstreik: Sechsmal legten die Beschäftigten in diesem Jahr bereits ihre Arbeit nieder.Z
Warnstreik: Sechsmal legten die Beschäftigten in diesem Jahr bereits ihre Arbeit niederFoto; Schepp/GAZ © Schepp/GAZ

Der Chefwechsel an der Uniklinik Gießen-Marburg stößt auf ein geteiltes Echo. Tobias Kaltenbach hat schon einmal in Hessen gewirkt.

Nach dem angekündigten Personalwechsel beim Rhön-Konzern keimt bei den Beschäftigten Hoffnung auf: „Selbstverständlich ist dieses Signal eines Neuanfangs ein erster wichtiger Schritt“, teilten die Klinikdirektor:innen der Uniklinik Gießen-Marburg (UKGM) der Frankfurter Rundschau auf Anfrage mit. „Es müssen jedoch noch weitere Schritte folgen, um dem Charakter eines Universitätsklinikums gerecht zu werden und eine allen Unikliniken zustehende auskömmliche Finanzierung der Bau- und Geräteinvestitionen auch dem UKGM zukommen zu lassen.“ Für den zuständigen Verdi-Gewerkschaftssekretär kommt das Aus für den Vorstandsvorsitzenden nicht überraschend. Christian Höftberger sei mit seinem „Erpressungsversuch“ beim Land gescheitert. „Er hat sich einfach verzockt“, sagt Fabian Dzewas-Rehm.

Am Dienstag hatte der Rhön-Konzern mitgeteilt, dass Vorstandsvorsitzender Höftberger seinen Posten räumt. Dies solle „Raum für neue Impulse in den festgefahrenen Verhandlungen“ schaffen zwischen Rhön und dem Land. Dabei geht es um eine Fortsetzung des sogenannten Zukunftsvertrags, den der zu Asklepios gehörende Rhön-Konzern zum Jahresende gekündigt hat. Er beinhaltet unter anderem Beschäftigungsgarantien und finanzielle Förderungen durch das Land. Die Verhandlungen stocken, weil das Land im Fall eines Weiterverkaufs der Klinik die durch Steuermittel erfolgte Wertsteigerung zurückerstattet bekommen will.

Verhalten reagierte die Landespolitik am Mittwoch auf die Personalie. Das Land habe weiterhin großes Interesse an einer Einigung, hieß es aus dem Wissenschaftsministerium. „Die dort festgehaltenen Punkte sind eine gute Lösung für die Beschäftigten, die mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und dem Verbot von Ausgliederungen von Betriebsteilen Sicherheit gewinnen, für die Versorgung der Patientinnen und Patienten und für die gesamte Region.“ Man habe zuletzt im September an Rhön geschrieben, ohne Antwort zu erhalten. SPD-Gesundheitsexpertin Daniela Sommer sagte auf Anfrage: „Zwischen Rhön und dem Land sind die Fronten verhärtet. Wir hoffen, dass der Abgang nicht die Verhandlungen zwischen Land und Rhön/UKGM über den Abschluss der Anschlussvereinbarung erschwert.“

Der Fraktionschef der Linken, Jan Schalauske, erneuerte die Forderung nach einer Rückführung in Landesbesitz, was auch die Klinikdirektor:innen für prüfenswert erachten. Die Wahl des neuen Chefs deute darauf hin, dass „Rhön sich bei den unternehmerischen Grundsätzen klar für ein ‚Weiter so‘ entschieden hat“.

In der Krankenhauslandschaft der Rhein-Main-Region ist Tobias Kaltenbach, der neue Chef der Uniklinik, kein Unbekannter. Er hatte ab 2013 die Sanierung der schwer defizitären kommunalen Main-Taunus-Kliniken an den Standorten Bad Soden und Hofheim vorangetrieben. Drei Jahre später wurde er zum „Architekten des Klinikverbundes“ mit den städtischen Kliniken in Frankfurt-Höchst, dessen Geschäftsführung er zusammen mit Dorothea Dreizehnter innehatte. Anfang 2018 verließ Kaltenbach den Konzern und bekam einen Beratervertrag. Im Nachgang sorgte sein Abgang für Wirbel in der Frankfurter Kommunalpolitik und im Main-Taunus-Kreis.

Rechtsstreit gewonnen

Man warf ihm vor, Ende 2017 in einer Aufsichtsratssitzung des Klinikverbunds die wirtschaftliche Situation der Kreiskliniken falsch dargelegt und ein Defizit von sechs Millionen Euro verschwiegen zu haben. Frankfurt und der Main-Taunus-Kreis forderten Geld von Kaltenbach zurück. Der sah den Schlüssel zur negativen Ergebnisentwicklung der Main-Taunus-Kliniken in der Hand seines Nachfolgers Martin Menger, der zwischenzeitlich die Geschäftsführung übernommen hatte. Eine Klage vor dem Landgericht Frankfurt gewann Kaltenbach im Sommer 2020. Der Main-Taunus-Kreis musste ihm das Geld für den Beratervertrag auszahlen.

Tobias Kaltenbach soll neue Impulse in die Verhandlungen mit dem Land bringen.
Tobias Kaltenbach soll neue Impulse in die Verhandlungen mit dem Land bringen. Rhön-Konzern, Foto: Rhön © Rhön

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