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Hessen: Termin für die Landtagswahl soll bald feststehen

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Von: Hanning Voigts

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Alle Abgeordneten des hessischen Landtages werden im Herbst neu gewählt.
Alle Abgeordneten des hessischen Landtages werden im Herbst neu gewählt. Foto: Michael Schick © Michael Schick

Im Herbst wird das hessische Landesparlament neu gewählt. Wann genau die Hessinnen und Hessen abstimmen können, wird in den kommenden Wochen entschieden.

Es ist das zentrale Ereignis der hessischen Landespolitik in diesem Jahr: Im Herbst wird ein neuer Landtag gewählt. Obwohl die schwarz-grüne Landesregierung derzeit gerne betont, sie wolle die inhaltliche Arbeit bis dahin unbeirrt fortsetzen, ist der Einfluss der kommenden Wahl in den politischen Debatten im Landtag bereits spürbar.

Der Wahltermin steht derzeit noch nicht fest. Wie ein Sprecher des hessischen Innenministeriums der Frankfurter Rundschau sagte, solle darüber aber „zeitnah“ entschieden werden. Die hessische Landesverfassung legt fest, dass die Neuwahl vor Ablauf der Legislaturperiode abgehalten werden muss; in aller Regel wurde das Parlament zuletzt drei Monate vor deren Ende gewählt.

Hessen: Der Wahltermin dürfte in der Mitte des Monats Oktober liegen

Da die Legislaturperiode am 17. Januar 2024 endet, kann man den Termin der Wahl mit Mitte Oktober schon recht präzise bestimmen. Weil zudem vom 23. bis 28. Oktober Herbstferien sind und eine Verschiebung in den November wenig wahrscheinlich ist, käme als Wahlsonntag etwa der 15. Oktober infrage.

Formal schlägt Innenminister Peter Beuth (CDU) dem Kabinett einen Termin vor, das dann darüber entscheidet. Nach FR-Informationen sieht der derzeitige Fahrplan vor, noch im Januar über den Termin der Landtagswahl zu entscheiden, es könnte allerdings auch erst im Februar so weit sein.

Hessen: SPD legt Personalien Anfang Februar fest

Die SPD hat unterdessen bekanntgegeben, dass sie Anfang Februar beim „Hessengipfel“ in Friedewald über ihre Spitzenkandidatur entscheiden will. Am häufigsten genannt wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die CDU geht mit Ministerpräsident Boris Rhein ins Rennen, die Grünen mit Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidat der FDP ist der Abgeordnete Stefan Naas. (Hanning Voigts)

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