1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Landespolitik

Hessen sucht den Polizeibeauftragten

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Hanning Voigts

Kommentare

An wen wendet man sich, wenn man Ärger mit der hessischen Polizei hat? Foto: dpa
An wen wendet man sich, wenn man Ärger mit der hessischen Polizei hat? Foto: dpa © dpa

Nach der Absage des Hamburger Kriminologen Rafael Behr ist noch kein Kandidat für das neue Amt des Bürger- und Polizeibeamten in Sicht. Mittlerweile ist das Amt seit eineinhalb Jahren unbesetzt.

Gut eineinhalb Jahre nachdem der hessische Landtag beschlossen hat, die Stelle eines unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten zu schaffen, ist weiter nicht absehbar, wer den wichtigen Posten besetzen könnte. Wie Jürgen Frömmrich, der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, der Frankfurter Rundschau sagte, gebe es aktuell zwar „intensive Gespräche“, aber noch keine Festlegung auf eine bestimmte Person. Man sei weiter auf der Suche, „um eine möglichst optimale Lösung mit einer anerkannten Persönlichkeit zu finden, die sowohl Expertise im Bereich der Polizei als auch der Wissenschaft vorzuweisen hat“, sagte Frömmrich.

Sobald man einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt gefunden habe, werde man das Gespräch „mit den demokratischen Fraktionen des Landtages“ suchen, um dem Landtag dann einen Personalvorschlag zu machen, sagte Frömmrich. Durch die Absage des Hamburger Kriminologen Rafael Behr, der die Stelle eigentlich schon im vergangenen Jahr bekommen sollte, habe der Findungsprozess ganz neu begonnen werden müssen.

Hessen: Das Amt des Polizeibeauftragten hat eine lange Vorgeschichte

Die Stelle eines hessischen Polizeibeauftragten hat eine lange politische Vorgeschichte. Die Grünen fordern schon seit Jahren eine unabhängige Ombudsstelle, an die sich Bürger:innen wenden können, die Schwierigkeiten mit der Polizei haben, weil sie etwa Racial Profiling erlebt haben, also eine Polizeikontrolle primär aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer ethnischen Herkunft. An die Ombudsstelle sollten sich aber auch Polizist:innen wenden können, die Fehlverhalten von Kolleg:innen anonym melden wollen. Die CDU hatte lange die Notwendigkeit einer solchen Stelle bestritten und hatte erst eingelenkt, als die hessische Polizei ab 2019 wegen des Skandals um die Drohungen vom „NSU 2.0“ und illegale Datenabfragen an Polizeicomputern in die Schlagzeilen geriet.

Im Dezember 2020 hatte der Landtag dann die Einrichtung und Ausgestaltung der Stelle eines hessischen Polizeibeauftragten beschlossen, der als Bürgerbeauftragter allerdings zugleich auch für Anfragen aller Bürger:innen zuständig sein soll, die Konflikte mit hessischen Behörden haben. Gleichzeitig soll der Beauftragte auch das Geld auszahlen, das aus dem hessischen Opferfonds an Opfer von Terrortaten oder schweren Gewalttaten fließt.

Der ganze Prozess muss von vorne beginnen

Im September vergangenen Jahres hatte die schwarz-grüne Koalition dann nach einer längeren Suchphase den renommierten Hamburger Kriminologen Rafael Behr als die ideale Besetzung des neuen Amts vorgestellt. Der bundesweit bekannte Behr schien vor allem deshalb geeignet für den Posten zu sein, weil er sich als Polizeiforscher immer wieder kritisch etwa über Racial Profiling und den Korpsgeist innerhalb der Polizei geäußert hatte und als junger Mann zudem selbst jahrelang Polizist in Hessen war.

Mitte Oktober hatte Behr dann aber aus gesundheitlichen Gründen die Übernahme des Postens abgesagt. Der Rückzug des Wissenschaftlers hatte für Bedauern gerade bei den hessischen Grünen gesorgt. Wann die Stelle nun tatsächlich erfolgreich besetzt werden kann, bleibt vorerst weiter offen.

(Hanning Voigts)

Auch interessant

Kommentare