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Unterricht zuhause ist zwar nur eine Notlösung. Das dafür geplante Videosystem des Landes, lange versprochen, lässt nun aber noch länger auf sich warten.
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Unterricht zuhause ist zwar nur eine Notlösung. Das dafür geplante Videosystem des Landes, lange versprochen, lässt nun aber noch länger auf sich warten.

Schule

Kein einheitliches Videosystem in hessischen Schulen

  • Peter Hanack
    VonPeter Hanack
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Die Beschwerde eines unterlegenen Anbieters bremst den geplanten Start des landeseigenen Tools zum neuen Schuljahr aus. Teams und Co. bleiben vorerst erlaubt. Das ist auch eine Blamage für den hessischen Kultusminister.

Wiesbaden – Hessens Schulen werden auch im nächsten Schuljahr zunächst ohne landesweit einheitliches Videokonferenzsystem auskommen müssen – und sich weiter mit Teams, Zoom und anderen datenschutzrechtlich teils bedenklichen Angeboten behelfen müssen.

Das seit langem angekündigte System, in das hessische Schulportals integriert werden soll, kann nicht gestartet werden. Ein bei der Ausschreibung unterlegener Bewerber hat eine Nachprüfung verlangt. Bis darüber entschieden ist, können Monate vergehen.

Die Schulen wurden kalt erwischt

Die Mitteilung aus dem Kultusministerium kam am Freitagnachmittag und hat viele Schulen kalt erwischt. Sie können nicht damit rechnen, nach den Sommerferien das schon lange angekündigte, landeseigene System für Videokonferenzen zu nutzen. Dessen Einführung wurde quasi in letzter Minute ausgebremst.

Der Zuschlag hätte im Laufe dieser Woche erteilt werden sollen. „Der Antrag auf Nachprüfung der Ausschreibung wurde einen Tag vor dem Termin gestellt, an dem die IT-Fachleute in der Lehrkräfteakademie mit dem Systementwickler in Kontakt hätten treten sollen, um mit der Einführung des Tools zu beginnen“, erläuterte eine Sprecher des Kultusministeriums am Freitag. Das Tool hätte dann während der Sommerferien auf seine Funktion und Stabilität getestet werden können.

Schon mehrmals verschoben

Besonders ärgerlich daran: Das Videosystem hätte eigentlich schon im vergangenen Jahr zur Verfügung stehen sollen. Es würde vor allem dann dringend gebraucht, wenn wegen der Corona-Krise wieder Wechselunterricht und Homeschooling angeordnet werden müssten. Auch haben viele Schulen in Erwartung der landesweit einheitlichen Software-Lösung bereits ihre Lizenzverträge mit privaten Anbietern gekündigt.

Die Beschwerde liegt nun bei der unabhängigen Vergabekammer zur Prüfung vor. Diese ist zuständig, wenn es bei Ausschreibungen des Landes Streitigkeiten gibt. In diesem Fall wurde die Ausschreibung von der landeseigenen Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) mit Sitz in Wiesbaden gemacht. „Wir rechnen damit, dass es bis zu einer Entscheidung mehrere Monate dauern kann“, sagte der Ministeriumssprecher weiter.

Blamage für Kultusminister

Das zumindest vorläufige Aus für das Konferenzsystem des Landes ist auch eine Blamage für Kultusminister Alexander Lorz (CDU), der wegen der immer wieder verschobenen Einführung schon in der Vergangenheit massiv in der Kritik gestanden hatte. Er äußerte sich am Freitag zu dem Vorgang nicht.

In ihrer Not hatten viele Schulen und Schulträger zu Beginn der Pandemie auf die Systeme privater Anbieter zurückgegriffen. Doch diese sind teilweise datenschutzrechtlich bedenklich. Der Hesssische Datenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel hatte daher deren Einsatz untersagt.

Teams und Co. bleiben vorerst erlaubt

Nur noch bis 31. Juli sollte deren Nutzung erlaubt sein, nachdem sie bereits im August 2020 hätte auslaufen sollen, damals aber um ein Jahr verlängert wurde. Nun hätten die Schulen das landeseigene System nutzen oder auf Angebote zurückgreifen müssen, die in einer so genannten Berliner Liste als unbedenklich aufgeführt sind.

Diese Einschränkung ist jetzt hinfällig. Wie das Kultusministerium am Freitag mitteilte, dürften alle Schulen ihre derzeitig eingesetzten Videokonferenzsysteme weiterhin nutzen. Und zwar so lange, bis das Vergabeverfahren zum landeseigenen Angebot abgeschlossen worden ist und der Zuschlag erteilt sei. Auch danach könnten die jetzigen Tools noch für eine Übergangszeit eingesetzt werden.

„Chaos nicht zu überbieten“

Das Kultusministerium sicherte den Schulen außerdem zu, dass das Land eventuell anfallende Lizenzgebühren übernehmen werden, wie das auch bislang der Fall gewesen war.

„Das Chaos bei der Organisation des Videokonferenzsystems für Schulen ist nicht zu überbieten“, kommentierte Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der- FDP-Landtagsfraktion, die Nachricht vom Freitag. Die Schulgemeinden würden nun weiter verunsichert. (Peter Hanack)

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