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Hessen

Hessen-SPD mahnt mehr Hilfe für Arbeitslose an

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen hält Programme zugunsten benachteiligter Gruppen für ausreichend. Doch manche Fördersummen sind deutlich zurückgegangen.

In Corona-Zeiten ist es für manche Gruppen besonders schwierig geworden, Arbeit zu finden, etwa für Langzeitarbeitslose und schwerbehinderte Menschen. Das Land Hessen bemüht sich gegenzusteuern – nach Auffassung der SPD aber nicht genug.

Nach Ansicht des Sozialministeriums hingegen sind „die bestehenden Programme ausreichend“. Das schreibt Staatssekretärin Anne Janz (Grüne) jetzt in ihrer Antwort auf Fragen der SPD. Gleichwohl zeigen ihre Statistiken, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Hessen seit anderthalb Jahren von rund 46 000 auf 69 000 gestiegen ist. Die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen wuchs von 11 400 auf 12 300 an.

Die SPD-Abgeordnete Lisa Gnadl warnte am Dienstag davor, den Rotstift bei Programmen anzusetzen, die der Integration in den Arbeitsmarkt dienten. So sei das Arbeitsmarktbudget zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit benachteiligter Personen gegenüber dem Vorjahr von knapp fünf auf gut 3,5 Millionen Euro gesunken. Beim Förderprogramm „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“ gebe es einen Rückgang von vier Millionen Euro 2020 auf 1,1 Millionen Euro in diesem Jahr. Aus den Antworten der Staatssekretärin geht hervor, dass beides mit Kürzungen europäischer Zuschüsse zusammenhängt. Sie werden vom Land nur teilweise ausgeglichen.

Anne Janz weist aber auch darauf hin, dass es neue europäische Förderlinien zur Bewältigung der Corona-Folgen gebe. Zudem habe Hessen aus dem Corona-Sondervermögen „zwei Förderlinien ins Leben gerufen, die die beiden besonders von den Verwerfungen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt betroffenen Personengruppen (Jugendliche und Frauen) unterstützen“.

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