Sexismus bei hessischer Polizei „nicht akzeptabel“ – Insider packt aus
Postings aus der Polizei zeigen drastische Frauenverachtung. Einem Insider zufolge ist das bei der Polizei nicht unüblich.
Frauenfeindlichkeit und Sexismus sind unter Polizisten nicht selten. „So etwas hat fast jeder auf seinem Handy“, sagt ein Insider der Frankfurter Rundschau. Ob das stimmt, lässt sich nicht überprüfen.
Tatsache ist aber, dass frauenverachtende Postings in jenen Chatgruppen eine Rolle spielen, für die sich die Staatsanwaltschaft Frankfurt aus anderen Gründen interessiert – wegen der Verharmlosung nationalsozialistischer Verbrechen und wegen rassistischer Hetze. Der sexistische Teil ist in der öffentlichen Debatte in den Hintergrund gerückt. Dabei hatte schon die Expertenkommission Polizei, die frühere Chats auswertete und im Juli ihren Bericht vorstellte, mit deutlichen Worten einschlägige Postings angeprangert. Gefunden habe sie „eliminatorischen Frauenhass, verbunden mit gewaltsexuellen Perversionen“.
Polizei in Hessen: „Ich ficke schon beim ersten Date“
Die Frankfurter Rundschau hat etliche Postings einsehen können, die von Polizisten als Memes verschickt wurden, also als Bild-Text-Kombinationen. Zwei Beispiele: „Du bist so hübsch, dass ich in Dein Gesicht masturbieren möchte. Kommt nicht bei allen Frauen gut an“, lautet ein Spruch. Das zweite Posting zeigt einen „,Ich ficke schon beim ersten Date‘-Starterpack“. Er enthält eine offenkundige Gewaltfantasie, denn abgebildet sind unter anderem Chloroform und ein Seil.
Der Frankfurter Beamtenrechtler David Hofferbert, der mehrere Polizisten in Zusammenhang mit den bekanntgewordenen Chatgruppen vertritt, sagte der Frankfurter Rundschau zu derartigen Postings: „Da solche Kommentare heute regelmäßig in sozialen Netzwerken geteilt werden, gehen die betroffenen Polizisten davon aus, dass das auch für sie keine rechtlichen Konsequenzen haben kann.“
Bei der dienstrechtlichen Bewertung müsse „besonders beachtet werden, dass es sich um Chats im privaten Bereich handelt“. Hier seien „an einen Beamten grundsätzlich keine anderen Anforderungen als an jeden anderen Bürger zu stellen“.
Sexismus bei der Polizei in Hessen: „Herabwürdigend“
In der Polizeiführung stellt man allerdings jenseits der rechtlichen Bewertung besondere Anforderungen an die eigenen Beamten, insbesondere wenn sie in einer Einheit wie dem Spezialeinsatzkommando (SEK) tätig sind. Polizeipräsident Stefan Müller, der die Expertengruppe zur Neuaufstellung des SEK leitet, beklagte eine „herabwürdigende Haltung gegenüber von Frauen“, die aus Postings und der Inszenierung der SEK-Räume hervorgehe. „Auch das ist nicht akzeptabel.“ Innenminister Peter Beuth (CDU) bewertet das genau so: „Diese Sprache und Haltung hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, sagte er.
Ähnlich sieht das Engelbert Mesarec, der hessische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Er sieht in den beschriebenen Postings „ein primitives machoartiges Verhalten“, das die Grenzen des guten Geschmacks deutlich überschreite. Mit dem „Starterpack“ würden darüber hinaus schreckliche Ereignisse verharmlost oder gutgeheißen. „Unvorstellbar ist für mich persönlich auch der engere Umgang mit derlei Menschen“, sagte der DPolG-Chef.
Im Unterschied zu anderen Beobachtern zeigt sich Mesarec aber überzeugt, dass es sich um Ausnahmen in der Polizei handele: „Ich denke nicht, dass diese Form der sexistischen Äußerungen oder Chat-Inhalte weit verbreitet sind.“ (Pitt v. Bebenburg)