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An vielen Hochschulen wird versucht, den Stoff in das verkürzte Wintersemester zu packen.
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Nicht alle Hochschulen profitieren zukünftig von den Mitteln des Bundes.

Hessen

Hessen scheitert: Privathochschulen sind finanziell außen vor

Hessen wollte Bundesförderung nicht nur für staatliche Hochschulen erreichen. Dafür gab es keine Mehrheit unte den Bundesländern

Private Hochschulen müssen auf finanzielle Unterstützung des Bundes verzichten. Vergeblich hat sich die hessische Landesregierung nach eigenen Angaben dafür eingesetzt, dass diese Hochschulen weiterhin berücksichtigt werden. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Mathias Büger (FDP) und Marius Weiß (SPD) hervor.

Beide Politiker sitzen im Beirat der Hochschule Fresenius, die in Idstein (Rheingau-Taunus-Kreis) ihren Ursprung hat und mittlerweile zahlreiche weitere Standorte aufweist, darunter Frankfurt und Wiesbaden. Hochschulpräsident Tobias Engelsleben bedauert, die Hochschule müsse nun ihre „Kapazitäten, sehr zu unserem Bedauern, wieder ein Stück weit nach unten anpassen“. Mit den Mitteln des bisherigen Hochschulpakts habe sie sowohl mehr Studienplätze geschaffen als auch Personal eingestellt und „in erforderliche Forschungs- und Lehrstrukturen“ investiert, sagt Engelsleben. Die Studienpalette der Hochschule reicht von Gesundheitsberufen bis zu Modethemen.

Förderung

In Hessen gibt es nach Angaben des Wissenschaftsministeriums 18 staatliche Hochschulen, 3 kirchliche und 13 weitere, die nicht vom Staat betrieben werden.

Mit dem Hochschulpakt 2016-2020, einer Bund-Länder-Vereinbarung, flossen folgende Beträge an nichtstaatliche Hochschulen: Hochschule Fresenius 16,8 Millionen Euro, Evangelische Hochschule Darmstadt 12,3 Millionen Euro, Frankfurt School of Finance & Management 6,4 Millionen Euro sowie CVJM Hochschule in Kassel 2,4 Millionen Euro. pit

Die Hochschule Fresenius war der größte Nutznießer des Bund-Länder-Hochschulpakts in Hessen – nicht zu verwechseln mit dem hessischen Hochschulpakt, der ohnehin nur staatlichen Hochschulen zugutekommt. Nach den Zahlen des hessischen Wissenschaftsministeriums erhielt die Fresenius-Hochschule aus dem Pakt, der über die Jahre 2016 bis 2020 lief, insgesamt 16,8 Millionen Euro.

Weitere Millionensummen gingen an die Evangelische Hochschule Darmstadt, die Frankfurt School of Finance & Management sowie die CVJM-Hochschule in Kassel. Das Geld wird im Zuge der sogenannten Auslauffinanzierung teilweise noch bis 2023 ausgezahlt. Danach ist weitgehend Schluss – gegen den Willen der hessischen Landesregierung. Sie habe sich in den Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Bundesländern „für eine umfassendere Berücksichtigung nichtstaatlicher Hochschulen eingesetzt“, berichtet Grünen-Politikerin Dorn. Doch sie blieb in der Minderheit. „Eine Mehrheit der Länder hatte sich gegen einen Einbezug der nicht staatlichen Hochschulen ausgesprochen“, schreibt die Ministerin den beiden Abgeordneten.

Förderprogramm für Forschung

Immerhin gewähre Hessen den privaten Hochschulen die Möglichkeit, sich für Förderprogramme des Landes zu bewerben, etwa für das Forschungsprogramm Loewe oder den Hochschulpreis für Exzellenz in der Lehre, erläutert Dorn. Zwei hessische Hochschulen erhalten weiterhin etwas Geld vom Bund, nämlich die Evangelische Hochschule Darmstadt und befristet die CVJM-Hochschule in Kassel. Sie profitieren von einer Ausnahmeregelung, die für Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts gelten sowie für Hochschulen, die überwiegend staatlich refinanziert werden. Es geht allerdings um deutlich geringere Summen als zur Zeit des Bund-Länder-Hochschulpakts.

Mit diesem Pakt waren Bund und Länder einmalig von der Regel abgewichen, nur die staatlichen Hochschulen zu berücksichtigen. „Ich hätte mir gewünscht, die Ausnahme aus dem Hochschulpakt wäre zur Regel geworden – mindestens aber, dass die Ausnahme, nach der private Hochschulen gefördert werden durften, bestehen geblieben wäre“, kommentiert der FDP-Wissenschaftspolitiker Büger. So sieht das auch Sozialdemokrat Weiß.

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