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Hessen: Polizeipräsidium Südhessen war früher über Ermittlungen informiert

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Von: Hanning Voigts

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Das Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt war früh über die Vorwürfe gegen sechs Beamte informiert. Foto: Michael Schick
Das Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt war früh über die Vorwürfe gegen sechs Beamte informiert. © Michael Schick

Sechs Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen sollen sich in einem Chat beleidigend und rechtsextrem geäußert haben. Auf Nachfrage räumt das Präsidium nun ein, davon schon im vergangenen Sommer gewusst zu haben.

Im Fall der Vorwürfe gegen Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen hat die Dienststelle eingeräumt, früher als bisher bekannt von einigen der Anschuldigungen gewusst zu haben. Wie das Polizeipräsidium Südhessen der Frankfurter Rundschau auf Nachfrage mitteilte, habe man im August vergangenen Jahres erstmals davon erfahren, dass gegen einen Beamten wegen Körperverletzung und gegen fünf weitere wegen Beleidigung ermittelt werde. Damals habe es aufgrund der vom hessischen Landeskriminalamt geführten Ermittlungen Durchsuchungsmaßnahmen im Präsidium gegeben.

„Detaillierte und belastbare Kenntnisse zu den einzelnen Vorwurfslagen“ habe das Präsidium dann aber erst im Februar dieses Jahres erhalten, als die Staatsanwaltschaft die Ermittlungsakten zur Einsicht freigegeben habe. Erst nach „eingehender Prüfung der Unterlagen“ sei es dann möglich gewesen, in dem Fall dienstrechtliche Maßnahmen zu ergreifen.

Hessen: Gewaltphantasien in rechter Chatgruppe

Die Frankfurter Rundschau hatte in der vergangenen Woche aufgedeckt, dass gegen sechs Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen ermittelt werde. Sie sollen in den Jahren 2019 und 2020 in der Chatgruppe „Die Phalanx“ Gewaltfantasien gegen Kolleg:innen geäußert und diese in sexualisierter Weise beleidigt haben. In den Chatprotokollen finden sich außerdem rechtsextreme Äußerungen. Zudem geht es um erhebliche Verletzungen von zwei Polizist:innen während eines Einsatztrainings, die von einem Kollegen womöglich absichtlich herbeigeführt wurden.

Gegen vier Beamte laufen derzeit auch Disziplinarverfahren. Das Polizeipräsidium hatte bereits mitgeteilt, erst im Februar dieses Jahres umfassend über die einzelnen Vorwürfe informiert worden zu sein.

(Hanning Voigts)

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