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Hessen

Hessen nimmt mehr Steuern ein als erwartet

  • Pitt von Bebenburg
    vonPitt von Bebenburg
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Hessens Finanzminister Boddenberg will im Jahr 2024 wieder die „Schwarze Null“ erreichen

Die Corona-Krise lässt Hessens Steuereinnahmen weniger stark einbrechen als zunächst befürchtet. Hessen kann darauf hoffen, im laufenden Jahr rund 280 Millionen Euro mehr einzunehmen als noch im November angenommen.

Das berichtete der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Freitag unter Bezug auf die aktuelle Steuerschätzung. Auch für die kommenden drei Jahre gehe die Schätzung von geringeren Verlusten aus als noch vor einem halben Jahr angenommen.

In der Summe für die Jahre 2020 bis 2024 könne man mit Mehreinnahmen von 1,45 Milliarden Euro rechnen. Damit bleibe das Land allerdings weiterhin mit rund 6,3 Milliarden Euro hinter den Erwartungen zurück, die 2019 berechnet worden waren, also vor Corona.

Minister Boddenberg strebt an, im Jahr 2024 wieder einen Landeshaushalt mit einer schwarzen Null vorlegen zu können. Es liege aber „noch einiges an Arbeit vor uns“, um dieses Ziel zu erreichen, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Abgeordnete von SPD und FDP wiesen darauf hin, dass die Einnahmen im Jahr 2021 trotz der Krise voraussichtlich um rund 400 Millionen Euro höher liegen würden als die Einnahmen von 2019. Die FDP-Politikerin Marion Schardt-Sauer schloss daraus, „dass Hessen kein Einnahmeproblem, sondern ein schwarz-grünes Ausgabenproblem“ habe. Ihr SPD-Kollege Marius Weiß forderte, Boddenberg solle das zusätzliche Geld einsetzen, um Vorhaben aus dem regulären Haushalt zu bezahlen statt aus dem Corona-Sondervermögen, einem „hundertprozentig schuldenfinanzierten Schattenhaushalt“.

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