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Hessen: Neue Gespräche zur Zukunft des UKGM

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Von: Hanning Voigts

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Die Zukunft des Uniklinikums in Marburg und Gießen ist derzeit ungewiss. Foto: dpa
Die Zukunft des Uniklinikums in Marburg und Gießen ist derzeit ungewiss. Foto: dpa © dpa

Der hessische Landtag befasst sich mit einer Petition, die den Rückkauf des privatisierten Uniklikums Gießen und Marburg fordert. Die zuständige Ministerin Angela Dorn lehnt ein solches Vorgehen ab.

Die hessische Landesregierung befindet sich aktuell wieder in Gesprächen mit dem Rhön-Konzern über die Zukunft des privatisierten Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM). Man suche weiter eine „tragfähige Lösung“ für die Patient:innen, die Mitarbeiter:innen und die Wissenschaft, sagte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) bei einer Debatte im hessischen Landtag. Man gehe mit dem Thema sehr verantwortungsbewusst um. „Aber zu Verhandlungen gehören immer zwei“, formulierte Dorn.

Die Ministerin äußerte sich anlässlich der Abstimmung über eine Petition an den hessischen Landtag, in der gefordert worden war, die Uniklinik wieder in das Eigentum des Landes zu überführen, notfalls über den Weg einer Vergesellschaftung. Dazu sagte Dorn, es gebe keine „vermeintlich einfache Lösung“ für den festgefahrenen Streit. Der Versuch einer Enteignung werde zu einem langen Konflikt führen, „der seinesgleichen sucht“. Die Petition wurde letztlich mit der Mehrheit des Landtages abgelehnt, lediglich die Linksfraktion stimmte zu.

Hessen: Ein Rückkauf ist für die Landesregierung nur als Ergebnis von Verhandlungen denkbar

Ein Rückkauf durch das Land sei generell denkbar, argumentierte Dorn. „Aber nur dann, wenn ein Kaufpreis angemessen wäre für das Land und auch ein Verkaufsinteresse vorliegt vonseiten des Betreibers.“

Der zur Asklepios-Gruppe gehörende Rhön-Konzern und das Land Hessen streiten über die Finanzausstattung des privatisierten Uniklinikums, seit Rhön im Juni eine sogenannte Zukunftsvereinbarung aufgekündigt hatte. Das Land ist bereit, dem UKGM 500 Millionen Euro zu zahlen, wenn diese Summe im Fall eines Verkaufs wieder zurückgezahlt würde. (Hanning Voigts)

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