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Hessen

Hessen Ministerpräsident Bouffier erleichtert über Corona-Entwicklung: „Explosion nicht eingetreten“

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessens Regierungschef Bouffier sieht Hessen in der Corona-Politik auf dem richtigen Weg. Er fordert Wirtschaftshilfen - auch für die Frankfurter Messe

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich erleichtert gezeigt, dass die bisherigen Corona-Regeln wirken. Viele Fachleute hätten vorhergesagt, dass es an Weihnachten und Neujahr eine „absolute Überbelastung“ der Krankenhäuser geben werde, erinnerte Bouffier am Freitag in der Wiesbadener Staatskanzlei. „Die vorhergesagte Explosion und Dramatik ist Gott sei Dank nicht eingetreten.“

In Deutschland steige die Zahl der Infektionen zwar deutlich, aber wesentlich langsamer als in anderen Ländern. „Das spricht alles dafür, dass man die Maßnahmen fortsetzt“, urteilte Bouffier.

Hessen hatte im vergangenen Jahr Verschärfungen für die sogenannten Hotspots eingeführt, also für Städte und Kreise mit einer Inzidenz von über 350 an drei aufeinander folgenden Tagen. Dort gilt unter anderem die „2G-Plus“-Regel für die Gastronomie. Das bedeutet, dass auch Geimpfte oder Genesene nur mit einem aktuellen Test essen gehen dürfen. Lediglich Menschen mit einer Booster-Impfung benötigen keinen Test.

Vorerst nur in Hotspots

Dies gilt zunächst auch weiter nur in Hotspot-Gebieten, zu denen wegen der steigenden Infektionszahlen allerdings immer mehr hessische Städte und Landkreise zählen. Die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschloss am Freitag zwar, die „2G-Plus“-Regel generell einzuführen. In Hessen werde das aber erst in der übernächsten Woche geschehen, kündigte Bouffier an.

Dann seien die Bund-Länder-Beschlüsse voraussichtlich von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Er werde dem Corona-Kabinett daher am Montag vorschlagen, die geltende Verordnung, die in der kommenden Woche ausläuft, zunächst zu verlängern und in der übernächsten Woche eine neue Verordnung zu beschließen.

Zugleich kündigte Bouffier an, sich in weiteren Gesprächen mit dem Bund für höhere Wirtschaftshilfen auszusprechen. So müsse etwa Veranstaltern wie der Messe Frankfurt geholfen werden.

Sie hätte bisher nur Anspruch auf Erstattung, wenn Messen wegen der Corona-Situation von den Behörden untersagt würden. Solange sie die Veranstaltungen aber selbst absage, da diese unter Corona-Bedingungen unwirtschaftlich seien, müsse sie das Risiko selber tragen. Das sei „ein unbefriedigender Zustand“, urteilte Bouffier.

Auch mittelständische Unternehmen bräuchten stärkere Unterstützung. „Ich glaube, dass wir bei den Eigenkapitalhilfen deutlich nachlegen müssen“, forderte der Ministerpräsident.

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