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Hessen: Mehr als 1000 falsche Impfpässe gefunden

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Von: Hanning Voigts

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Nicht alles, was nach einem echten Impfpass aussieht, ist auch ein echter Impfpass. Foto: epd
Nicht alles, was nach einem echten Impfpass aussieht, ist auch ein echter Impfpass. Foto: epd © epd

Hessische Behörden haben bereits 25 Mal größere Mengen gefälschter Impfpässe sichergestellt. Die Linksfraktion kritisiert, dass das Innenministerium keine Verbindungen in die sogenannte Querdenker-Szene sieht.

Die hessischen Behörden haben im Zuge der Coronavirus-Pandemie bereits in 25 Fällen eine größere Anzahl von gefälschten Impfpässen oder Blanko-Impfpässen sichergestellt. Insgesamt wurden dabei 1223 Impfpässe beschlagnahmt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion im hessischen Landtag hervor. Bis Mitte Februar seien in diesem Zusammenhang 23 Ermittlungsverfahren gegen insgesamt 47 Tatverdächtige eingeleitet worden, teilte das Ministerium weiter mit.

Zwei weitere Verfahren würden aktuell noch gegen Unbekannt geführt, hieß es weiter. Drei der genannten Ermittlungsverfahren seien bereits aus Mangel an Beweisen eingestellt worden, die übrigen liefen noch.

Die Linksfraktion im Landtag nennt die Angaben des Ministeriums „verblüffend und unglaubwürdig“

Auf eine konkrete Frage der Linksfraktion antwortete das Innenministerium, in allen genannten Fällen gebe es bisher keine Erkenntnisse auf Verbindungen der mutmaßlichen Impfpassfälscher:innen zur Organisierten Kriminalität oder zur politisch motivierten Kriminalität. Es gebe bislang auch „keine belastbaren Erkenntnisse“ zu der Frage, ob gefälschte Impfpässe besonders in der Szene der sogenannten Querdenken-Bewegung und der Proteste gegen die Coronaschutzmaßnahmen hergestellt, benutzt und verbreitet würden.

Thorsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, nannte diese Aussage „verblüffend und unglaubwürdig“. Bei einer Großrazzia gegen Drogendealer:innen sei bereits Ausrüstung zur Fälschung von Impfpässen gefunden worden, ebenso bei der Durchsuchung eines AfD-Stammlokals in Kassel. Er frage sich, „ob das Innenministerium fähig ist, Impfpassfälschungen kriminalistisch und begrifflich einzuordnen“ , so Felstehausen.

(Hanning Voigts)

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