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Hessen: Linke stellt sich neu auf

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Von: Jutta Rippegather

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„Es ist eine Situation, in der eine linke soziale Opposition dringend gebraucht wird“, sagt Wissler über die Energiepreis-Debatte.
„Es ist eine Situation, in der eine linke soziale Opposition dringend gebraucht wird“, sagt Janine Wissler über die Energiepreis-Debatte. © Christian Spicker/Imago

Die Partei wählt eine neue Landesspitze. Und sie diskutiert Konsequenzen aus dem Sexismus-Skandal.

Es gibt viel zu besprechen und ein neuer Landesvorstand muss auch gewählt werden: Zwei Tage hat die Linke für ihren Landesparteitag am kommenden Wochenende, 29. und 30. Oktober, in Dietzenbach angesetzt. Für Samstagmittag steht eine Diskussion über Konsequenzen innerhalb der Partei nach den Sexismus-Vorwürfen auf der Tagesordnung. Im Frühjahr waren Fälle von sexueller Belästigung im Landesverband Hessen bekannt geworden. Als Reaktion hat er Vertrauenspersonen benannt, an die sich Betroffene wenden können.

Aktuelle Krisen im Fokus

Thema des Leitantrag sind die aktuellen Krisen. Bundesparteivorsitzende Janine Wissler wird am Samstag als Rednerin erwartet.

Sowohl Petra Heimer als auch Jan Schalauske werden nicht mehr als Landesvorsitzende kandidieren. Beide sind Abgeordnete im Landtag - Schalauske führt mit Elisabeth Kula die Fraktion an. Er hatte dies im Herbst 2021 angekündigt, als die langjährige Fraktionschefin Wissler in die Bundestagsfraktion wechselte. „Bereits damals war für mich klar, dass die Ämter eines Landes- und Fraktionsvorsitzenden nur für eine absehbare und begrenzte Übergangszeit in eine Hand gehören sollten“, schrieb er den „lieben Genoss:innen“ in einem Brief. Heimer erwartet ein motiviertes Team für die Landtagswahl im Herbst 2023. „Der Parteitag bietet die Chance, den Staffelstab in der Partei weiterzugeben.“

Für den Posten des Landesvorsitzes haben bislang zwei Personen ihren Hut in den Ring geworfen: Christina Böhm, Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik in der Landtagsfraktion aus dem Kreis Groß Gerau, sowie Jakob Migenda, Kreisschatzmeister in Darmstadt.

Neue Gesichter

Bei der jüngsten Sonntagsfrage war die Linkspartei beim Hessentrend auf drei Prozent der Stimmen gekommen. Derzeit sitzt sie mit neun Abgeordneten im Parlament in Wiesbaden.

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