Hessen: Linke im Landtag legen „Rüstungsatlas“ vor
Die Linke im hessischen Landtag will der Logik von Aufrüstung und Waffenlieferungen etwas entgegensetzen. Daher veröffentlicht sie einen aktualisierten „Rüstungsatlas Hessen“.
Mitten in den Debatten um eine „Zeitenwende“ in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik und um Militärhilfen für die von Russland überfallene Ukraine hat die Linkspartei im hessischen Landtag eine aktualisierte Neuauflage ihres „Rüstungsatlas Hessen“ vorgestellt. Die rund 80 Seiten starke Broschüre enthält Informationen über Rüstungsbetriebe, Bundeswehrstandorte und weitere militärische oder militärnahe Firmen und Einrichtungen in Hessen. Frühere Versionen dieses Papiers hatte die Linke bereits 2011 und 2018 herausgegeben.
Gerade in einer Zeit, „in der sich der Diskurs bis weit in ehemals friedensbewegte Kreise hinein auf einen militärischen Tunnelblick verengt und sich nahezu nur um immer neue Waffenlieferungen dreht“, brauche es Debatten über Alternativen zu Aufrüstung und Waffenexporten, sagte Jan Schalauske, Fraktionschef der Linken im Landesparlament. Das Primat der Politik müsse „auf Deeskalation, Diplomatie und Verhandlungen“ liegen.
Hessen: Die Linken halten das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr für einen Fehler
Stattdessen liefere die Bundesrepublik derzeit Kampfpanzer an die Ukraine und damit direkt in einen Krieg, kritisierte Schalauske. Das von der Bundesregierung beschlossene „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und die Fixierung auf militärische Schlagkraft seien aber ein Irrweg – und man werde die Debatte um Krieg und Frieden in den nächsten Monaten verstärkt führen.
Die Broschüre
Der „Rüstungsatlas Hessen“ wird von der Fraktion der Partei Die Linke herausgegeben, gerade ist die dritte Fassung erschienen. Auf rund 80 Seiten werden in der Broschüre Informationen über Standorte der Bundeswehr und der US-Armee, der Rüstungsindustrie und der militärischen Forschung zusammengetragen. han
Der Atlas soll Kriegsgegner:innen Material an die Hand geben und Debatten über Alternativen zu militärischer Logik anregen. Zu finden ist er im Netz: https://www.linksfraktion- hessen.de/ positionen
Der Rüstungsatlas der Linksfraktion ist eine Kooperation mit Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag, einem bundesweiten Zusammenschluss von Initiativen aus der Friedensbewegung. Henken hat die Broschüre im Wesentlichen recherchiert und geschrieben. In kurzen Texten listet der Atlas etwa alle hessischen Standorte der Bundeswehr von Eschwege bis Wiesbaden auf, ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Herrenwaldkaserne in Stadtallendorf (Landkreis Marburg-Biedenkopf), wo unter anderem die rasch einsetzbare „Division Schnelle Kräfte“ stationiert ist. Zudem gibt es einen längeren Eintrag über die für ganz Europa und mittlerweile auch Afrika relevante Lucius D. Clay-Kaserne in Wiesbaden-Erbenheim, einen der wichtigsten Stützpunkte der US-Armee in ganz Deutschland.
Im Bereich der Rüstungsindustrie konzentriert der Atlas sich auf die führenden deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, die beide in Kassel Kampfpanzer und andere Militärfahrzeuge produzieren. Zugleich listet die Broschüre aber auch kleinere und weniger bekannte hessische Unternehmen auf, die etwa Software für militärische Zwecke programmieren. Hessen sei mit Kassel „das Zentrum der hessischen Rüstungsproduktion“, sagte Autor Lühr Henken. Insgesamt gebe es 108 Firmen mit rüstungsrelevanter Produktion in Hessen. (Hanning Voigts)